Junge Liberale für mehr Digitalisierung in Sozialpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juli-Chef Jens Teutrine hat sich für mehr Digitalisierung in der Sozialpolitik ausgesprochen. „Unser Staat ist an vielen Stellen ein Bürokratiemonster“, sagte er „Zeit-Online“. Das koste viel Geld und zudem finde sich in einem „Bürokratielabyrinth“ niemand zurecht. Sein Vorschlag: „Warum macht man das also nicht digital, wie …
Stamp erwartet keine Kursänderung in NRW-Regierung unter Wüst
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung. „Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst“, sagte er dem Sender Phoenix. „Wir arbeiten seit Jahren sehr …
Bericht: CDU-Politikerin Magwas will als Bundestagsvize kandidieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), will laut eines Berichts der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ für den Posten der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren. Die Zeitung beruft sich auf Fraktionskreise. Monika Grütters und Annette Widmann-Mauz sollen demnach ihre Bewerbung für den Posten zurückgezogen haben. …
Niedersachsens Agrarministerin: Lebensmittel werden deutlich teurer
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) erwartet deutlich steigende Lebensmittelpreise. „Die Zeiten billiger Lebensmittel sind vorbei“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Otte-Kinast verwies auf die deutlich gestiegenen Produktionskosten in der Landwirtschaft. So waren zuletzt die Preise für Dünger geradezu explodiert. „Das führt zwangsläufig zu einer Preissteigerung. …
DAX legt am Mittag zu – Ifo-Index schwächer als erwartet
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.595 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Der Ifo-Geschäftsklimaindex überraschte negativ, was die Anleger aber offenbar nicht beeindruckte. Das Konjunkturbarometer sank im …
Barley warnt vor Zerfall der EU
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) warnt mit Blick auf den Streit mit Polen vor einem Zerfall der Europäischen Union. Polen habe sich aus der europäischen Rechtsgemeinschaft verabschiedet, sagte Barley den Sendern RTL und n-tv. Hintergrund ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofs sowie Polens umstrittene Justizreform. Dieser anti-europäische …
Treibhausgaskonzentration in Atmosphäre steigt auf neuen Rekordwert
Genf (dts Nachrichtenagentur) – Die Konzentration von wärmespeichernden Treibhausgasen in der Atmosphäre hat im vergangenen Jahr erneut einen neuen Rekordwert erreicht. Das teilte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Montag in Genf mit. Die Steigerungsrate lag demnach über dem Durchschnitt der Jahre 2011 bis 2020. Die Konzentration von Kohlendioxid (CO2), …
SPD-Chefin will „Bürgergeld“ neu berechnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken will sich in den Koalitionsverhandlungen für ein neu berechnetes „Bürgergeld“ starkmachen. „Das `Bürgergeld` muss auskömmlich sein – das ist klar“, sagte Esken der „taz“. Im Programm der SPD stehe, dass sie die Berechnung überarbeiten wolle. „Gleichzeitig gilt das Lohnabstandsgebot.“ Wer Vollzeit arbeite, müsse …
Maas verurteilt Putschversuch im Sudan
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den jüngsten Putschversuch im Sudan verurteilt. „Dieser Umsturzversuch muss sofort beendet werden“, sagte er am Montag. „Ich rufe alle, die im Sudan Verantwortung für die Sicherheit und die staatliche Ordnung tragen, auf, den friedlichen politischen Übergangsprozess in Sudan hin zu einer …
IS-Rückkehrerin Jennifer W. zu zehn Jahren Haft verurteilt
München (dts Nachrichtenagentur) – Im Terror-Prozess gegen die IS-Rückkehrerin Jennifer W. hat das Oberlandesgericht München die Angeklagte zu zehn Jahren Haft verurteilt. Die 30-Jährige wurde am Montag unter anderem wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig gesprochen. Zudem waren ihr in dem Prozess Beihilfe zum versuchten Mord …
