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Grüne halten an Untersuchungsausschuss zu Afghanistan fest

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen auch im Fall einer Regierungsbeteiligung an einem Untersuchungsausschuss zu Afghanistan festhalten. „Es gab eine große Kette von Fehlern im Afghanistan-Einsatz“, sagte Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour dem ZDF-Magazin „frontal“. Man werde aufarbeiten, „was seit Beginn der Evakuierung alles schiefgelaufen ist“. Auch bei den Koalitionsverhandlungen müsse …

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DAX schließt nach ZEW-Daten im Minus

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.146,87 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,34 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ermittelten mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren fielen schwächer als erwartet aus. …

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Altmaier hält Corona-Hilfen für Lufthansa nach wie vor für richtig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält die im Sommer 2020 beschlossenen Corona-Hilfen für die Lufthansa nach wie vor für richtig. Die Bundesregierung fühle sich in ihrer Entscheidung von damals bestätigt, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. „Wir haben Zehntausende von Arbeitsplätzen retten können. Wir haben die Lufthansa als wichtiges …

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Merkel bekräftigt Hilfswillen für Afghanistan

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut den Hilfswillen der internationalen Gemeinschaft für Afghanistan bekräftigt, aber auch Bedingungen gestellt. „Es muss vor allem sichergestellt sein, dass die Terrorismusbekämpfung erfolgreich ist“, sagte Merkel nach einem Videogipfel der G20-Staaten zu Afghanistan. „Es darf von Afghanistan nicht wieder eine Gefahr …

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Schäuble will keine führende Rolle mehr in CDU spielen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Neuaufstellung der CDU nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble keine führende Rolle mehr in seiner Partei spielen. „Für eine Kandidatur für den Bundesvorstand seiner Partei steht er nicht zur Verfügung“, sagte ein Sprecher Schäubles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

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Patientenschützer wollen Härtefallfonds für Behandlungsfehler-Opfer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Einrichtung eines millionenschweren Härtefallfonds für die Opfer von medizinischen Behandlungsfehlern gefordert. „Bis heute fehlt ein Härtefallfonds, der bei tragischen Behandlungsfehlern sofort greift“, sagte Vorstand Eugen Brysch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Dieser sollte zu seinem Start mindestens 100 Millionen Euro …

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Ampel-Sondierer sehen sich weiter auf gutem Weg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP sehen sich mit Blick auf die mögliche Bildung einer Ampel-Koalition weiter auf einem guten Weg. „Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden, die Menge an Unterschieden kleiner“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner nach den Beratungen am Dienstag in Berlin. Es blieben aber noch …

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Curevac gibt ersten Corona-Impfstoffkandidaten auf

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac gibt seinen ersten Corona-Impfstoffkandidaten auf. Das teilte der Konzern am Dienstag mit. Man habe stattdessen die strategische Entscheidung getroffen, sich bei der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs auf mRNA-Impfstoffkandidaten der „zweiten Generation“ in Zusammenarbeit mit dem britischen Pharmaunternehmen Glaxo-Smith-Kline (GSK) zu fokussieren, hieß es. …

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Ziemiak will weiter an neuem CDU-Grundsatzprogramm arbeiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die Partei nicht nur personell erneuert sehen, sondern auch weiter an einem neuen Grundsatzprogramm arbeiten. „Ich finde, wir müssten das jetzt weiterfahren“, sagte er dem Fernsehsender „Welt“. Man habe einen Arbeitsprozess zum neuen Grundsatzprogramm, den man nur wegen der Corona-Pandemie nicht fortgesetzt …

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Deutschland trägt EU-Fangquotenbeschlüsse nicht mit

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Rat der EU-Fischereiminister hat am Dienstag in Luxemburg neue Fangquoten für die Ostsee auf den Weg gebracht. Deutschland habe den Quotenbeschlüssen für 2022 aber insgesamt nicht zustimmen können, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium mit. Grund sei, dass die Kommission unterschiedliche Maßstäbe an die Befischung der beiden Managementgebiete …

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