Gas-Kommission beharrt auf Modell zur Dezember-Entlastung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Expertenkommission „Gas und Wärme“ beharrt in ihrem Endbericht auf das von ihr vorgeschlagene Modell für eine Einmalzahlung an Gaskunden im Dezember. Damit stellt sie sich gegen einen Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums, der vergangene Woche bekannt geworden war, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Die Expertenkommission hält demnach …
Innenministerium prüft Hinweise auf chinesische „Polizei-Zentren“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium geht dem Verdacht möglicher geheimer chinesischer Polizeiarbeit in Deutschland nach. Anlass sind mehrere Medienberichte, wonach die chinesische Regierung illegale Polizeistationen in mehreren Städten Europas unterhalten soll, darunter angeblich auch in der Bundesrepublik. „Wir haben das Thema im Blick und stimmen uns innerhalb der Bundesregierung …
Steinmeier kondoliert nach Massenpanik in Seoul
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Massenpanik im Zuge einer Halloween-Feier in Südkoreas Hauptstadt Seoul mit über 150 Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinem südkoreanischen Amtskollegen Yoon Suk-yeol kondoliert. Der Bundespräsident schreibt, er habe „mit tiefer Bestürzung und Fassungslosigkeit“ von dem Unglück im Stadtteil Itaewon erfahren. „Ein Fest, dem viele …
Gasspeicher in Deutschland füllen sich weiter – 98,19 Prozent
Rehden (dts Nachrichtenagentur) – Die Gasspeicher in Deutschland füllen sich weiter. Stand Freitagabend waren die Reservoirs zu 98,19 Prozent gefüllt, und damit 0,23 Prozent mehr als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Sonntag hervorgeht. Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden weist dabei einen Füllstand von 90,99 …
SPD warnt Union vor Blockade des „Bürgergeldes“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat die Union vor einer Blockade des „Bürgergeldes“ im Bundesrat gewarnt. „Das Bürgergeld ist eine der größten Weiterbildungsoffensiven, die dieses Land gesehen hat“, sagte die erste Parlamentsgeschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Sie erwarte daher „konstruktive Gespräche“ aller Beteiligten, damit das …
Ukrainischer Botschafter warnt vor Aufnahme russischer Deserteure
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat Deutschland davor gewarnt, russische Kriegsdienstverweigerer aufzunehmen. „Da fliehen junge Männer, die nichts bereuen, sich trotzdem vor dem Militärdienst drücken wollen und am Ende Russland-Fahnen schwenkend in Autokorsos durch deutsche Städte fahren“, sagte er der „Bild am Sonntag“. …
Mindestens 100 Tote bei Anschlägen in Somalia
Mogadischu (dts Nachrichtenagentur) – Bei zwei Selbstmordanschlägen in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind am Wochenende mindestens 100 Menschen getötet worden. Die Zahl der Verletzten wird auf 300 geschätzt, teilte Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud mit. Er geht davon aus, dass die Zahlen noch weiter steigen werden. Die Explosionen hatten sich …
Lindner will Einflussnahme Chinas in Deutschland begrenzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will gesetzliche Vorkehrungen treffen, um chinesische Einflussnahme in Deutschland zu begrenzen. Peking wolle „Abhängigkeiten schaffen und Einfluss nehmen“, sagte der FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Deshalb muss das Außenwirtschaftsrecht verändert werden. Das Finanzministerium hat dazu aus Anlass des Falls Cosco eine …
FDP verlangt schärfere Sanktionen gegen Iran-Vertreter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der anhaltenden Gewalt gegen iranische Demonstranten fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schärfere Sanktionen. „Deutschland und die EU müssen entschlossener als bisher scharfe personenbezogene Sanktionen gegen Vertreter des iranischen Regimes verhängen“, sagte Djir-Sarai der „Bild am Sonntag“. Die Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), von deutscher Seite …
Mehr als 150 Tote bei Massenpanik in Seoul
Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Massenpanik im Zuge einer Halloween-Feier in Südkoreas Hauptstadt Seoul ist die Zahl der Toten auf mindestens 151 gestiegen. 82 weitere Menschen wurden bei dem Unglück im Stadtteil Itaewon verletzt, wie die örtlichen Behörden am Sonntag mitteilten. Etwa zwei Drittel der Todesopfer sind Frauen. Unter …
