Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Kritik an seinem Vorstoß für eine soziale Pflichtzeit in Deutschland zurückgewiesen. „Was die soziale Pflichtzeit angeht, war mir von vornherein klar, dass das keine Idee ist, die von selbst fliegt“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios. Ziel sei es, dass …

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Christoph Bertram, Klimapolitikexperte am Potsdam-Institut für Klimaforschung (PIK), hat das teils schleppende Engagement Deutschlands beim Thema Klimaschutz kritisiert. Während man bei der Umsetzung im Strom- und Industriebereich bislang „recht gut“ sei, gebe es bei den Gebäuden und im Verkehr noch „größere Schwierigkeiten“, sagte der Physiker der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das von der Ampel geplante Bürgergeld stößt offenbar auch nach Korrekturen des Gesetzentwurfs auf Widerstand bei CDU und CSU. Für die Union seien diese Änderungen nur „homöopathischer Natur“, sagte der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Stracke (CSU), der „Welt“ (Montagsausgabe). „Sie ändern nichts an …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat seine Kritik an einer ukrainischen Liste bekräftigt, die ihn in Zusammenhang mit russischer Propaganda bringt. „Ich weiß nicht, welche Intention die dem Verteidigungsrat unterstellte Behörde bereits im Sommer hatte, eine solche Liste zu erstellen und auch meinen Namen darauf zu setzen“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lange Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland gefährden aus Sicht des BDI die Energiewende und den ökologischen Umbau der Wirtschaft. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Untersuchung des Industrieverbands. Dieser hatte sich 250 immissionsschutzrechtliche Zulassungsverfahren aus den Jahren 2017 bis 2022 einmal genauer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD sieht in der Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch Elon Musk eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und droht mit Konsequenzen. „Dass Twitter jetzt von jemandem übernommen wird, der das Netzwerk noch mal viel stärker politischer einsetzen will, halte ich für hochproblematisch“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil …

Scharm El-Scheich (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will bei der 27. Weltklimakonferenz im ägyptischen Scharm El-Scheich als „Brückenbauer“ auftreten. „Für die deutsche Bundesregierung hat die Eindämmung der Klimakrise oberste Priorität“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung mehrerer Bundesministerien, die am Sonntag veröffentlicht wurde. Man werde sich in Ägypten mit geeinten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat CDU und CSU im Streit um das Bürgergeld scharf kritisiert. „Wer konkrete Reformen blockieren will, die für Millionen von Menschen in Zeiten akuter Inflation einen spürbaren Unterschied machen, hat sich offenkundig entschieden, Partei der sozialen Kälte zu sein“, sagte sie dem …

Bukoba (dts Nachrichtenagentur) – Im Nordwesten von Tansania ist am Sonntag ein Passagierflugzeug in den Victoriasee gestürzt. Die Maschine war auf dem Weg von Daressalam nach Bukoba an der Westküste des Sees und schaffte es bei schwierigen Wetterbedingungen am Zielort offenbar nicht mehr auf die Landebahn, wie örtliche Medien berichten. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will im Falle einer Wahlwiederholung sicherstellen, dass eine es keine Pannen gibt und dafür auch Auszubildende der Stadtverwaltung in die Pflicht nehmen. Sie wolle Verantwortung dafür übernehmen, dass eine Wahlwiederholung „reibungslos verläuft“, sagte Giffey der „Bild am Sonntag“. Als einen …