674 Rechtsextreme wegen offener Haftbefehle gesucht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei in Deutschland hat zuletzt (Stichtag: 30. September) nach 674 Rechtsextremen wegen offener Haftbefehle gefahndet. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage hervor, über die die „taz“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet. Vor einem halben Jahr wurde noch nach 568 Rechtsextremen gesucht. Insgesamt …
Bericht: Steinmeier bietet Xi Biontech-Impfstoff an
Berlin/Peking (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus in China hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Telefonat mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Dienstag offenbar deutsche Hilfe angeboten. Das berichtet der „Spiegel“. Steinmeier habe Xi demnach an das Kooperationsangebot der Bundesregierung erinnert und dabei auch die schnelle Verfügbarkeit …
Bundesnetzagentur warnt vor Gasmangel im nächsten Winter
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller sieht die Gasversorgung in Deutschland trotz des jüngsten Kälteeinbruchs derzeit als sicher an. „Wir sind mit randvollen Speichern gestartet und hatten einen milden Oktober und November, mit deutlich geringeren Verbräuchen als in früheren Jahren“, sagte Müller der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das gleiche den …
Putin will Krieg gegen Ukraine unvermindert fortsetzen
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Präsident Wladimir Putin will den Krieg gegen die Ukraine unvermindert fortsetzen. „Die Militäroperation geht weiter“, sagte er am Mittwoch bei einem Treffen mit der russischen Militärführung in Moskau. „Unsere Truppen wachsen ständig.“ Dieser Prozess werde weitergehen, so Putin. Russland werde sein „militärisches Potenzial“ weiter …
DAX nähert sich 14.000-Punkte-Marke
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat seine anfänglichen Gewinne am Mittwoch bis zum Mittag weiter ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.975 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Zwischendurch wurde auch kurzzeitig die 14.000-Punkte-Marke wieder geknackt. An der Spitze …
Kabinett beschließt Reform der Ersatzfreiheitsstrafe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine Reform der Ersatzfreiheitsstrafe auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums, der unter anderem eine Halbierung der Maßnahme vorsieht. Statt einem sollen zukünftig zwei Tagessätze einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe entsprechen. „Seit vielen Jahren haben Fachleute kritisiert, dass der …
Günther will längeren AKW-Streckbetrieb
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich Forderungen aus der FDP angeschlossen, die Laufzeiten der verbliebenen Atomkraftwerke erneut zu verlängern. „Ich habe das schon vorher für falsch gehalten, das jetzt zu begrenzen auf den April“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Es dürfe im Moment …
Hohe Inflation sorgt für deutlichen Anstieg der Schwarzarbeit
Linz (dts Nachrichtenagentur) – Die hohe Inflation dürfte die Schwarzarbeit in Deutschland in diesem Jahr spürbar steigen lassen. Das geht aus Berechnungen des Linzer Finanzwissenschaftlers Friedrich Schneider hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach wird die Schattenwirtschaft in Deutschland im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 22,1 Milliarden auf ein …
Linke unterstützt Lauterbachs Pläne gegen Medikamentenengpässe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linksfraktion unterstützt die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegen die aktuellen Medikamentenengpässe. Es sei gut, dass Krankenkassen vorerst höhere Preise für bestimmte Arzneimittel übernehmen sollen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Kathrin Vogler, am Mittwoch im RBB-Inforadio. „Ich freue mich, dass endlich ein Verantwortlicher …
UN-Diplomat: Männer müssen Taliban-Frauenpolitik entgegentreten
New York (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende UN-Sondergesandte für Afghanistan, Markus Potzel, hat die Männer in dem Land dazu aufgefordert, der immer restriktiveren Frauenpolitik des Taliban-Regimes entgegenzutreten. Das von den Taliban nun erlassene Universitätsverbot für Studentinnen „zeigt einmal mehr die Verachtung einer kleinen Minderheit der Taliban für gebildete Frauen“, sagte …
