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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert eine Prüfung, ob einzelne Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) „im Sinne der Grundversorgung“ noch erforderlich sind. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss reformiert werden – jetzt“, sagte die Bundesvorsitzende Gitta Connemann (CDU) der „Welt“ (Montagsausgabe). Dabei dürfe es keine „Denkverbote“ geben. „Er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gasspeicher in Deutschland füllen sich offenbar schneller als erwartet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, schon Anfang September die Zielvorgabe für Oktober zu erreichen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen Vermerk seines Ministeriums. Die Speicher füllten sich zügiger als vorgegeben, sagte Habeck dem Nachrichtenmagazin. Er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Landkreise plädieren für eine Anhebung der Pendlerpauschale nach Wegfall des Tankrabatts. Vom 9-Euro-Ticket habe die Bevölkerung auf dem Land unterdurchschnittlich profitiert, der Tankrabatt sei auch nicht das „Nonplusultra“ gewesen, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Daher habe man Sympathien für eine erhöhte Pendlerpauschale, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund von Dürre und Erderwärmung fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) eine Neudefinition der Schuldenbremse. „Wir müssen die Klimakrise bekämpfen, den Artenschutz fördern, unseren Beitrag leisten gegen den Hunger in der Welt“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Wie das gehen solle, ohne dass man …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Gasumlage erhebt die Union schwere Vorwürfe gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Nicht Unternehmen, die diese beantragen,sind das Problem, sondern die Ahnungslosigkeit und Naivität von Habeck“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Die Umlage sei „handwerklicher Pfusch pur“. Anstatt …

Dharamsala (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der tibetischen Exilregierung in Dharamsala, Penpa Tsering, hofft auf ein Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Dalai Lama. „Warum sollten sie sich nicht treffen?“, sagte Tsering „Ippen-Media“. Das geistige Oberhaupt der Tibeter verlässt sein indisches Exil zwar kaum noch, sollte Scholz aber …

Rotterdam (dts Nachrichtenagentur) – In der Nähe von Rotterdam ist am Samstagabend ein Lkw in eine Menschengruppe gefahren. Mindestens sechs Menschen seien dabei ums Leben gekommen, teilte die niederländische Polizei am Sonntag mit. Zudem seinen sieben weitere Menschen bei dem Vorfall in der Ortschaft Nieuw-Beijerland verletzt worden, einer davon schwer. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Corona-Maßnahmen rechnet der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese mit Nachbesserungen des Infektionsschutzgesetzes. Im parlamentarischen Verfahren könne immer etwas noch besser gemacht werden, „um bestmöglich in den Winter zu gehen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Änderungen bei der Maskenpflicht seien allerdings nicht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag warnt davor, die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für das neue „Bürgergeld“ umzusetzen. „Leider sollen mit dem Gesetzentwurf zum Bürgergeld systematisch Arbeitsanreize reduziert werden“, sagte Landkreistag-Präsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dabei dürfe es im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens nicht bleiben. „Wir …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Todesstatistik des Robert-Koch-Instituts bildet in der Omikron-Welle offenbar nicht die Realität ab. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf eine Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE). Demnach seien in der Omikron-Welle nur 46 Prozent der Menschen, die in der RKI-Statistik als Corona-Todesfälle erfasst sind, …