SPD-Abgeordneter kritisiert Kurs von Scholz nach Gewalt im Kosovo
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik, Adis Ahmetović, den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den westlichen Verbündeten deutlich kritisiert. „Der Vorschlag von Blinken, Macron und Scholz, die demokratischen Wahlen im Norden Kosovos zu wiederholen, ist nicht die …
Dax trotz Gewinneinbußen am Mittag weiter im grünen Bereich
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstagmittag nach einem freundlichen Start weiterhin im grünen Bereich geblieben, hat jedoch einen Großteil der Gewinne wieder abgeben müssen. Gegen 12:30 wurde der deutsche Leitindex mit rund 16.120 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Der Dax kann sich somit …
Bericht: Heizungsgesetz diese Woche erneut nicht im Bundestag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalitionäre haben das Gebäudeenergiegesetz laut einem Bericht des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ erneut nicht auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Dem Vernehmen nach haben die Regierungskoalitionen das sogenannte Heizungsgesetz in der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen nicht für diese Woche angemeldet. Die von den Grünen und …
Dutzende Korruptions-Verdachtsfälle an deutschen Botschaften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit dem Jahr 2015 hat es am deutschen Auslandsvertretungen mindestens 66 interne Korruptions-Verdachtsfälle gegeben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ der AfD-Fraktion hervor, die sich auf Visums-Anträge bezogen hatte. Von den Korruptions-Verdachtsfällen beträfen 57 lokal Beschäftigte, fünf Fälle beträfen aus Deutschland …
Röttgen kritisiert Uneinigkeit der Ampel in Außenpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat keine großen Erwartungen an die Nationale Sicherheitsstrategie, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch mit seinen Ampel-Partnern vorstellen will. „Ich erwarte von der Nationalen Sicherheitsstrategie keinen großen Wurf mehr“, sagte Röttgen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Man wird sich auf Lagebeschreibungen und …
Sterbefallzahlen bleiben über dem Durchschnitt
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland bleiben über dem Durchschnitt. Im Mai starben laut einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 81.114 Menschen, und damit 4 Prozent oder 2.758 mehr als im Durchschnitt der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat, allerdings ein Prozent weniger als …
Bericht: Grüne Minister verweigern Zustimmung zu Einsparauflagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des Eingreifens von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt es im Haushaltsstreit der Bundesregierung unverändert keine Annäherung. Auch nach Gesprächen mit Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) verweigerten die grünen Ressorts die Zustimmung zu den Einsparauflagen, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Mit den …
London: Größere Lieferungen iranischer Drohnen über Kaspisches Meer
London (dts Nachrichtenagentur) – Laut Einschätzungen des britischen Geheimdienstes ist der Iran dazu übergegangen, größere Mengen von Drohnen auf dem Seeweg über das Kaspische Meer an Russland zu liefern. Dieser Lieferweg habe seit dem Angriff auf die Ukraine erheblich an Bedeutung gewonnen, auch weil er Moskau einen Zugang zu den …
Tote und Verletzte in Nottingham – Verdächtiger festgenommen
Nottingham (dts Nachrichtenagentur) – Im englischen Nottingham sind drei Menschen unter bislang ungeklärten Umständen getötet worden. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben einen Mann fest, der versucht haben soll, drei weitere Personen zu überfahren. Die Betroffenen wurden in ein Krankenhaus gebracht, um ihre erlittenen Verletzungen zu behandeln. In den frühen …
Städtebund rechnet mit Wasser-Rationierung im Sommer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der anhaltenden Dürre und Hitze rechnet der Deutsche Städte- und Gemeindebund mit Wasserrationierungen im Sommer. Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der „Bild-Zeitung“, wenn sich nichts ändere, werde an Rationierungen „in vielen Teilen des Landes zumindest im Sommer kein Weg vorbeiführen“. Landsberg mahnte ein „neues Wassermanagement“ an. …
