Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und liegt mittlerweile vor der SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz. Im „Meinungstrend“, den das Umfrageinstitut Insa wöchentlich für die „Bild“ (Dienstagsausgabe) erhebt, käme die AfD demnach auf 20,5 Prozent der Stimmen. Das sind 0,5 Punkte mehr als in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Vorschlag der Mindestlohnkommission zur Anhebung der gesetzlichen Lohnuntergrenze umsetzen. Er werde eine entsprechende Verordnung auf den Weg bringen, sagte er am Montag. Demnach soll der Mindestlohn zum 1. Januar 2024 auf 12,41 Euro und zum 1. Januar 2025 auf 12,82 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Vorschlag der Mindestlohnkommission als viel zu gering kritisiert. „Die Empfehlung ist enttäuschend und ein Schlag ins Gesicht von Geringverdienern“, sagte Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Diese seien am stärksten von extrem hohen Preisen für Lebensmittel und Energie belastet. „3,4 Prozent Erhöhung bei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht die Bundesregierung in der Hauptverantwortung für das Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Sonneberg. Die AfD habe im Wahlkampf viele bundespolitische Themen aus Berlin thematisiert, was am Ende dazu geführt habe, dass der AfD-Kandidat Robert Sesselmann die Wahl gewinnen konnte, sagte der CDU-Politiker …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Montag nach einem schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.790 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent unter dem Niveau vom Handelsschluss am Freitag. Die größten Abschläge gab …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Hürden für Schadenersatzansprüche von betroffenen Autobesitzern deutlich gesenkt. Laut einem am Montag verkündeten Urteil der Karlsruher Richter reicht mit Blick auf sogenannte Thermofenster bereits ein fahrlässiges Handeln der Hersteller für eine Entschädigung aus. Geklagt hatten in …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Während die Zinsen im Euroraum seit einem Jahr kräftig ansteigen, profitieren Privatpersonen mit ihren Sparguthaben nur wenig davon. „Seit Anfang 2022 haben die Banken in Deutschland den Zinssatz für täglich fällige Einlagen trotz stark steigender Geldmarktsätze lediglich marginal angehoben“, stellt die Bundesbank in ihrem am Montag …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Lars Feld, beratendes Mitglied der Mindestlohnkommission, rechnet mit einer Annahme des Kommissionsvorschlags durch die Politik. „Ich bin ganz sicher, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Beschluss annehmen wird“, sagte Feld dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Gleichzeitig sei es sehr wahrscheinlich, dass zeitnah Forderungen der Gewerkschaften für eine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesbildungsministerium kann die Auswirkungen des geplanten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht abschätzen. Das zeigt die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion, über die der „Tagesspiegel“ berichtet. Bei der Beantwortung des Katalogs mit 90 Fragen verweist Mario Brandenburg (FDP), parlamentarischer Staatssekretär im Forschungsministerium, …

Vilnius (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will dauerhaft rund 4.000 Bundeswehr-Soldaten in Litauen stationieren. Man sei bereit, „eine robuste Brigade in Litauen“ zu stellen, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. „Voraussetzung dafür ist, dass die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist.“ Dazu zählten Kasernen, …