Lindner nennt neuen Ampel-Streit „bedauerlich“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vertagung des Kabinettsbeschlusses zum geplanten „Wachstumschancengesetz“ von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben die Liberalen verärgert reagiert. „Deutschland braucht wieder Wachstum“, sagte Lindner am Mittwoch. Die strukturellen Bedingungen für die Wirtschaft müssten verbessert und Investitionen „attraktiver“ werden. Es sei daher „bedauerlich“, dass ein Kabinettsbeschluss zu …
Lauterbach verteidigt Cannabis-Gesetz als „Wende“ in Drogenpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das vom Kabinett beschlossene Cannabis-Gesetz gegen Kritik verteidigt. „Das Gesetz wird eine langfristige Wende in der deutschen Drogenpolitik darstellen“, sagte er am Mittwoch in Berlin. „Ziel ist, den Schwarzmarkt und die Drogenkriminalität zurückzudrängen, das Dealen mit gestreckten oder toxischen Substanzen einzudämmen …
Sozialverbände fordern radikale Rentenreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über die Zukunft der Rente fordern Sozialverbände eine radikale Reform. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Der Sozialverband VdK sieht demnach in der Erwerbstätigenrente die Lösung: „Statt das Renteneintrittsalter immer weiter hochzuschrauben, müssen andere Wege gefunden werden, die Renten zu finanzieren“, sagte VdK-Präsidentin Verena …
Ampel will Preisbremsen-Wirkung noch nicht abschließend bewerten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält es noch für zu früh, um abschließende Schlussfolgerungen zur Wirkung der Energiepreisbremsen zu ziehen. In einem Bericht an den Bundestag, der am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht wurde, kommt sie zu dem Schluss, dass die Mehrbelastung für Haushalte durch gestiegene Energiekosten …
Auch Bartsch gibt Amt als Linksfraktionschef ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige Linksfraktionschef Dietmar Bartsch will bei der Vorstandswahl der Fraktion am 4. September nicht erneut kandidieren. Das kündigte er am Mittwoch in einem Schreiben an die Fraktion an, über das mehrere Medien übereinstimmend berichten. Damit benötigt die Partei im Bundestag eine komplett neue Führung, da …
Dax bleibt am Mittag auf Vortagesniveau – Bayer weniger gefragt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start auch bis zum Mittag keine klare Richtung gefunden. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.785 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Einbußen hatten derweil unter anderem die Aktien von Bayer zu …
Kabinett gibt grünes Licht für Teillegalisierung von Cannabis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat grünes Licht für die teilweise Legalisierung von Cannabis gegeben. Nach dem Gesetzentwurf, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde, soll der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis sowie der Anbau von drei Pflanzen zum Eigenkonsum erlaubt werden. Auch der Verkauf soll teilweise …
Kabinettsbeschluss zu „Wachstumschancengesetz“ vertagt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch offenbar nicht auf das von Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplante sogenannte „Wachstumschancengesetz“ einigen können. Die Vorstellung durch den Minister in der Bundespressekonferenz wurde am Mittag kurzfristig abgesagt. In der Vorschau der Bundesregierung zur Kabinettssitzung tauchte das Vorhaben ebenfalls nicht mehr …
Schweizer Lehrerverband kritisiert Einsatz von Laien an Schulen
Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Schweizer Lehrerdachverbandes LCH, Dagmar Rösler, kritisiert, dass an Schulen in der Schweiz Tausende von Laien angestellt werden, weil Stellen nicht mit ausgebildetem Personal besetzt werden können. „Es darf nicht zu einem Dauerzustand werden, dass an unseren Schulen Leute ohne Diplom arbeiten“, sagte sie …
Pop-Produzentin Humpe hat Führerschein weggeworfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pop-Produzentin Annette Humpe lebt seit mehr als 50 Jahren ohne Führerschein. „Ich habe meinen Führerschein weggeschmissen, als ich 21 war“, sagte sie dem „Zeitmagazin“. Sie würde zwar gerne behaupten, dies sei aus Umweltschutzgründen geschehen – aber sie sei einfach eine zu schlechte Fahrerin gewesen. Bis …
