Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium will offenbar nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September einen Vorschlag für eine Neuregelung des Postgesetzes machen. Das berichtet „Business Insider“ unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach kursieren derzeit im Ministerium diverse Entwürfe, wonach die Laufzeit für Briefe auf mindestens E+3 geändert werden soll, das hieße: …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr erwartet die Unionsfraktion im Bundestag eine Überprüfung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden. Die Sicherheitsdienste müssten die Spionageabwehr weiter ernst nehmen, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Dafür brauchen sie allerdings auch alle notwendigen rechtlichen und …

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der bulgarische Politologe Ivan Krastev geht davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Wahl im kommenden März antreten und eine deutliche Mehrheit für ein weiteres Mandat erhalten werde. „Er wird mit einer Mehrheit von über 80 Prozent wiedergewählt werden“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das NRW-Wirtschaftsministerium warnt den Stahlkonzern Thyssenkrupp vor Entlassungen. „Thyssenkrupp setzt die erforderliche Restrukturierung bereits seit Jahren im engen Schulterschluss mit der IG Metall und bisher auch mit beispielhaft sozialverträglichen Lösungen um, vom Konzern wird aufgrund seiner großen Verantwortung als einer der größten Arbeitgeber in Nordrhein-Westfalen erwartet, …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der „Sendung mit der Maus“-Moderator Armin Maiwald hat sich besorgt über zunehmende Hetze von rechts auf Social Media geäußert. „Idioten wird es immer geben. Meine Befürchtung ist nur, dass es immer mehr werden“, sagte Maiwald der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Anlass waren Hasskommentare, weil sich die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Fachkräftemangel will die SPD die Erwerbstätigkeit von Frauen besonders fördern. Teilzeitbeschäftigte sollen demnach steuerliche Vergünstigungen bekommen, wenn sie mehr Wochenstunden arbeiten, berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe). Väter sollen zudem mehr Elternzeitmonate absolvieren müssen, um Elterngeld zu bekommen. „2,5 Millionen Frauen sind …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen hat SPD-Chefin Saskia Esken eine Belieferung mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern nicht ausgeschlossen. „Solche roten Linien haben wir als SPD noch in keiner Debatte um Waffenlieferungen gehabt. Es bleibt beim besonnenen Kurs, der sich eng an der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat die Soldaten nach dem Fall des mutmaßlichen Spions im Koblenzer Bundeswehrbeschaffungsamt zur Wachsamkeit gegenüber radikalen Tendenzen in der Truppe aufgerufen. „Wir müssen sehr achtsam bleiben und in der Truppe weiter für die neuen Gefahren durch den Ukraine-Krieg sensibilisieren“, sagte der stellvertretende Verbandsvorsitzende, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dazu aufgefordert, schnell ein Konzept für das geplante Klimageld vorzulegen. „Wir haben in der Koalition vereinbart, dass der Finanzminister die Infrastruktur ausarbeitet, um das Klimageld an die Menschen überweisen zu können. Ich erwarte von Christian …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Geheimdienste müssen nach Ansicht des Sicherheitspolitikers Roderich Kiesewetter (CDU) besser auf die „hybride Kriegsführung durch Russland“ eingestellt werden. „Unsere Nachrichtendienste müssen in ihren Strukturen und Verfahren auf dieses Vorgehen Russlands ausgerichtet sein“, sagte Kieswetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Es geht darum, eine strategische …