
Forsa: AfD weiter zweitstärkste Kraft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin die zweitstärkste Kraft. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv kommt sie wie in der Vorwoche auf 19 Prozent. Auch die anderen Werte bleiben unverändert: Die Union liegt demnach mit 27 Prozent weiter vor …

Strack-Zimmermann zweifelt an dauerhafter Brigade für Litauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Zweifel an der Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geäußert, eine 4.000-köpfige Bundeswehr-Brigade dauerhaft in Litauen zu stationieren. Auch wenn es grundsätzlich ein „wichtiges und gutes Signal“ sei, die Nato an der Ostgrenze in Litauen deutlich …

Faeser will Kennzeichnungspflicht für Künstliche Intelligenz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich für strenge Regeln im Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) aus. „Wir brauchen gesetzliche Antworten wie klare Kennzeichnungspflichten“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Genauso wichtig sei allerdings die „Aufklärung und Sensibilisierung unserer Gesellschaft“. Dass mit KI-Anwendungen auch Risiken einhergehen, liegt für …

Kirchenrechtler hält Woelki nach Razzia für angeschlagen
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Razzia im Erzbistum Köln ist Kardinal Rainer Maria Woelki nach Ansicht des Kirchenrechtlers Thomas Schüller stark angeschlagen. „Es liegt nun an Woelki, selbst zu entscheiden, ob er die Reißleine zieht“, sagte Schüller der „Rheinischen Post“. „Allerdings zeigt sein bisheriges Verhalten, dass er an seinem …

Ampel will Mieter beim Heizungsgesetz stärker entlasten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mieter sollen im neuen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) offenbar stärker als bisher geplant entlastet werden. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach sollen Vermieter die Modernisierungskosten künftig zwar um bis zu zehn Prozent auf die Miete umlegen können, bisher waren maximal acht Prozent …

Dax fällt wieder auf Vortagesniveau – Rezessionsangst kehrt zurück
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Dienstag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag auf das Vortagesniveau zurückgefallen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.810 Punkten berechnet und damit minimal unter Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Aktien von Zalando, Siemens Energy und der …

Wagenknecht sieht eigene Niederlage im internen Machtkampf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht (Linke) hat ihrer eigenen Einschätzung zufolge den Machtkampf in der Linken verloren. „Es ist schon ziemlich bitter: Ich habe mich lange aus voller Überzeugung für diese Partei engagiert und habe immer wieder versucht, sie auf einen erfolgversprechenden Kurs zurückzubringen“, sagte die Bundestagsabgeordnete der „Welt“ …

Orban sieht Putin nicht geschwächt
Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin durch den Putschversuch von Wagner-Chef Prigoschin in keiner Weise geschwächt. „Wenn jemand darauf spekuliert, dass Putin scheitern oder ersetzt werden könnte, dann versteht er das russische Volk und die russischen Machtstrukturen nicht“, sagte Orban der …

Union wirft Ampel „Blindflug“ beim Heizungsgesetz vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Andreas Jung wirft der Ampelkoalition beim Heizungsgesetz Planlosigkeit vor. „Seit nunmehr Monaten streitet die Koalition über das Heizungsgesetz“, sagte der Klima- und Energieexperte der Unionsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Dem Parlament aber soll ein Wochenende zur Vorbereitung auf die Anhörung am Montag reichen.“ Mit …

Deutlich mehr Beratungsanfragen bei Antidiskriminierungsstelle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Beratungsanfragen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist im Jahr 2022 auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Insgesamt hätten sich mit 8.827 Anfragen so viele Bürger wie nie zuvor bei der ADS gemeldet, heißt es im am Dienstag vorgestellten Jahresbericht der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman. …