
Scholz telefoniert mit Erdogan – Einladung nach Berlin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Pfingstmontag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert und ihm zur Wiederwahl gratuliert. Der Kanzler habe dabei die „enge Verbundenheit“ Deutschlands und der Türkei hervorgehoben, nicht zuletzt als gemeinsame Verbündete in der Nato, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Beide …

Dax lässt am Pfingstmontag etwas nach
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Pfingstmontag hat der Dax etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.953 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Dabei war der Dax noch halbwegs freundlich in den Feiertagshandel gestartet. Bis zum Mittag musste er seine anfänglichen …

Kretschmer fürchtet gesellschaftliche Spaltung
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor einer gesellschaftlichen Spaltung in Deutschland wie in den USA. „Die Gefahr besteht auch bei uns, da müssen wir wachsam sein“, sagte er der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Die gemeinsame Wissensbasis erodiert. Viele Bürger weichen in soziale Medien aus, wo die Desinformation …

DGB will Industriestrompreis von vier Cent je Kilowattstunde
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, spricht sich für einen Industriestrompreis von vier Cent pro Kilowattstunde aus. Die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ins Spiel gebrachten sechs Cent netto seien im globalen und europäischen Wettbewerb immer noch zu viel, sagte Fahimi dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). …

NRW-Verfassungsschutz warnt vor neuen Terrorangriffen des IS
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsschutzchef von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Kayser, warnt vor neuen Terrorangriffen des „Islamischen Staats“ (IS) in Deutschland. „Einzelne regionale Ableger des `Islamischen Staates` propagieren noch immer koordinierte Anschläge im Westen und versuchen, hier Strukturen aufzubauen“, sagte Kayser der FAZ (Dienstagsausgabe). „Da ist insbesondere die Terrorgruppe `Provinz Khorasan` …

Spahn-Vorstoß zum Aus für Rente mit 63 stößt auf Kritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Jens Spahn erntet scharfe Kritik für seinen Vorstoß, die abschlagsfreie Rente mit 63 sofort abzuschaffen. Der Grünen-Sozialpolitiker Frank Bsirske sprach in der „Welt“ (Dienstagsausgabe) von einem „Angriff auf Bauarbeiter und Krankenschwestern, auf hochbelastete Berufsgruppen, wo viele Menschen nicht sehen, wie sie bis zum 67. Lebensjahr …

Bericht: Mehrere Pannen bei Polizeieinsatz in Terrornacht von Hanau
Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Beim Polizeieinsatz in der Terrornacht von Hanau im Februar 2020 hat es in den ersten Stunden offenbar viele Pannen, Fehler und Unklarheiten gegeben. Das geht aus einem internen Bericht der Polizei hervor, über den die „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Am 19. Februar 2020 hatte ein Mann …

Berlins Finanzsenator will Verwaltung mithilfe von KI entlasten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins neuer Finanzsenator Stefan Evers (CDU) hält Künstliche Intelligenz (KI) für notwendig, um künftig die Berliner Verwaltung zu entlasten. „Grundsätzlich müssen wir sicherstellen, dass wir in Zukunft auch mit weniger Personal arbeitsfähig bleiben“, sagte Evers dem „Tagesspiegel“. Das könne durch weniger Bürokratie, bessere Strukturen, Digitalisierung oder …

Energieverband drängt auf rasche Klarheit bei Heizungsplänen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um das geplante Heizungsgesetz verlangt die Chefin des Energieverbands BDEW, Kerstin Andreae, eine „substanzielle Verbesserung“ des jetzigen Entwurfs. Die Bundesregierung habe den Fehler gemacht, nicht frühzeitig das Gespräch mit den Praktikern zu suchen, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Allein wir hätten da schon …

Kritik aus NRW an freier Zuwanderung aus Südosteuropa
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach und der Hagener Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann (beide CDU) fordern Gesetze gegen den „Missbrauch“ der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Zuwanderer aus Südosteuropa. „Ich sage mit voller Überzeugung, dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union eine große Errungenschaft ist, aber wir als Stadt können uns das nicht …