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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Publizist Michel Friedman warnt vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland. „Die Lebensqualität ist für Juden in Deutschland schlechter geworden“, sagte Friedman der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es sei mittlerweile so weit, „dass man in der Straßenbahn oder auf der Straße angepöbelt oder gar angegriffen wird, nur weil …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag, in der die Union die Hintergründe der Abberufung des damaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, beleuchten will, wird am Donnerstagmorgen ohne Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stattfinden. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Regierungskreise. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, hat die Bundesregierung ermahnt, dem von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten „Deutschland-Pakt“ nun auch Taten folgen zu lassen. „Mit dem angekündigten Deutschland-Pakt wacht die Bundesregierung endlich auf“, sagte Dulger der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). Zu lange habe …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Lieferung der Daten für die Aufstellung der Kommunalhaushalte in NRW hat sich eine Panne ereignet. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Landesregierung. „Wie sich zwischenzeitlich herausgestellt hat, hat die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Vorbereitung der Arbeitskreisrechnung fälschlicherweise Daten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Vorstellung eines elektrischen Tragflügelbootes der schwedischen Firma Candela in Berlin hat Mobilitätsforscher Andreas Knie für den Einsatz solcher emissionsfreien Schiffe geworben. „Grundsätzlich sollten die Wasserstraßen besser für Güter -und Personenverkehr genutzt werden, auch in Städten wie Berlin kann mehr passieren“, sagte der Professor für …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Beratungen über den Etat von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Michaela Engelmaier, die geplanten Kürzungen scharf kritisiert und vor Beitragserhöhungen gewarnt. „Aus unserer Sicht sind die geplanten Sozialkürzungen nicht hinnehmbar“, sagte Engelmaier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Vorstoßes von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einer Einheitskleidung an Schulen hat der Bundeselternrat dazu aufgerufen, Regeln für die Bekleidung an Schulen zu schaffen. „Wir empfehlen Schulen, einen Konsens über eine Kleiderordnung zu schließen“, sagte Christiane Götte, Vorsitzende des Bundeselternrats, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der verheerenden Überschwemmungen in Südosteuropa hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), EU-Hilfen für die betroffenen Länder gefordert. „Die heftigen Regenfälle und die darauffolgenden Überschwemmungen sind erschütternd“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Wie bereits in früheren Naturkatastrophen anderer EU-Mitgliedstaaten sollte der EU-Solidaritätsfonds …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat gefordert, undokumentierte Migration zu verhindern. „Irreguläre Migration verstößt gegen deutsches und europäisches Recht. Sie muss verhindert werden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Dabei ist der jüngste Beschluss der EU-Innenminister der größte Fortschritt seit einem Jahrzehnt.“ Die Einigung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Abstimmung über das Heizungsgesetz hat die Union Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dafür kritisiert, dass er die durch das Gesetz erwarteten CO2-Einspareffekte nach oben korrigiert hat. Habeck erwartet jetzt CO2-Einsparungen bis 2030 in Höhe von umgerechnet rund 37,5 Millionen Tonnen, wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) …