Bahnbeauftragter glaubt an „Renaissance der Nachtzüge“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), erwartet verstärkte Nachtzug-Angebote in Europa in den kommenden Jahren. „Wir glauben an eine Renaissance der Nachtzüge“, sagte Theurer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Das ist auch wünschenswert, um klimaneutralen und grenzüberschreitenden Verkehr auf der Schiene zu ermöglichen.“ Theurer begrüßte auch …
Bundesregierung beklagt Einschränkung von Grundrechten in Ungarn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Treffen der EU-Europaminister am Dienstag hat Außenstaatsministerin Anna Lührmann die Einschränkung von Grundrechten in Ungarn beklagt. Trotz vereinzelter Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn gebe es weiter „gewichtige Defizite“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). In Ungarn betreffe das vor allem …
Wirtschaftsweise hält Industriestrompreis für „heikel“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert, einen vergünstigten Stromtarif für die Industrie anzubieten. „Ich halte den geplanten Industriestrompreis für heikel“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Wenn wir jetzt die Strompreise nicht massiv subventionieren, wird es einen Strukturwandel …
Stark-Watzinger will LNG-Terminals für Wasserstoff nutzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will die Flüssiggasterminals (LNG) fit machen für den perspektivischen Einsatz von Wasserstoff. „LNG-Terminals sind ein wichtiger Beitrag, um Deutschlands Energieversorgung souveräner und sicherer zu machen“, sagte die in der Bundesregierung für Forschung zuständige FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Daher müssen wir schon …
IW stellt Feiertagsregelungen infrage
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des arbeitnehmernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, fordert angesichts des Fachkräftemangels eine längere Arbeitszeit – und stellt auch die aktuellen Feiertagsregelungen infrage. „Nur auf Zuwanderung zu setzen, ist eine egoistische Haltung“, sagte Hüther den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Wir müssen darüber diskutieren, …
Tausende Kinderporno-Fälle können nicht verfolgt werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein – viele davon können aber nicht verfolgt werden. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus der Unionsfraktion. Im Internet aufgespürt hatte sie das renommierte Zentrum …
Abschlagsfreie Rente mit 63 wird immer teurer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren belastet die Rentenkasse immer stärker. Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Rentenversicherung berichtet, nutzten im Januar dieses Jahres bereits 2,093 Millionen Senioren diese Möglichkeit des frühzeitigen Renteneintritts. Das waren 229.000 mehr Senioren als im Januar 2021 …
Politiker streiten über Özdemirs Äußerungen zu Deutschtürken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter deutschen Politikern hat sich eine Debatte über die scharfen Äußerungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zum Wahlverhalten von Deutschtürken und insbesondere deren Ursachen entfacht. Der CSU-Politiker Markus Ferber (CSU) sagte der „Bild“ (Dienstagausgabe): „Wählerbeschimpfung führt nicht zum Ziel. Die Grünen sollten es mit ernsthafter Integrationspolitik …
Kretschmer löst mit Ruf nach Asylreform Widerspruch aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist mit seinem Ruf nach einer groß angelegten Asylreform auf harte Kritik gestoßen. In der aktuellen Situation sei Besonnenheit statt Panik gefragt, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Herr Kretschmer scheint massiv unter Druck zu stehen, da Teile seiner CDU …
Auch FDP will Ende des EU-Beitrittsprozesses für Türkei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan fordert nach EVP-Chef Manfred Weber (CSU) auch die FDP, den EU-Beitrittsprozess der Türkei für gescheitert zu erklären. „Der EU-Beitrittsprozess muss beendet werden“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Diese türkische Regierung ist Lichtjahre von Europa entfernt.“ …