Bericht: USA beginnen mit Hilfsgüter-Abwurf über Gaza
Die USA haben laut einem Medienbericht damit begonnen, Hilfsgüter über dem Gazastreifen abzuwerfen. Das berichtet CNN und beruft sich dabei auf zwei US-Beamte. Demnach hätten drei Flugzeuge des Typs C-130 bereits insgesamt 66 Pakete mit Lebensmitteln an Fallschirmen abgesetzt. Medizinische Güter seien zunächst nicht geliefert worden, hieß es. Am Freitag …
FDP diskutiert über Bundeswehr-Abhöraffäre
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber wertet den in russischen Internet-Kanälen kursierenden Audiomitschnitt eines abgehörten Gesprächs von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus als Versuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in Deutschland Einfluss zu nehmen. „Putin versucht mit allen Mitteln Unruhe zu stiften“, sagte Faber der „Welt am Sonntag“. „Die Abhörung und Veröffentlichung …
Bericht: Ministerium bestätigt Echtheit von Luftwaffen-Mitschnitt
Der in russischen Medien veröffentlichte Mitschnitt eines internen Gesprächs der Luftwaffe ist offenbar authentisch. Laut einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios bestätigte das Verteidigungsministerium die Echtheit des Materials. Am Freitag war im russischen Staatssender RT ein Audiomitschnitt eines knapp 40-minütigen Gesprächs veröffentlicht worden. Darin diskutieren mutmaßlich Offiziere der Luftwaffe über einen möglichen …
Scholz will Abhöraktion „intensiv und sehr zügig“ aufklären
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Skandal um einen von Russland veröffentlichten Audio-Mitschnitt eines Gesprächs deutscher Offiziere schnell aufklären. „Das, was dort berichtet wird, ist eine sehr ernste Angelegenheit, und deshalb wird das jetzt sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr zügig aufgeklärt, das ist auch notwendig“, sagte Scholz am Samstag …
Hofreiter: Kreml will mit Abhöraktion Taurus-Lieferung verhindern
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter wertet die Abhöraktion Russlands gegen Offiziere der Luftwaffe derweil als gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gerichtet. Dem „Tagesspiegel“ sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses: „Das Ziel Russlands mit dieser Abhöraktion ist, die Lieferung von Taurus zu verhindern.“ „Dass Russland dafür erstmals Geheimdienstinformationen offenlegt, zeigt, …
Zupke fordert mehr Unterstützung für russische Opposition
Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, hat den Mut der Teilnehmer an den Traueraktionen für den im Straflager gestorbenen russischen Regime-Kritiker Alexej Nawalny gewürdigt und mehr Unterstützung für die russische Opposition angemahnt. „Der Tod des politischen Gefangenen Alexej Nawalny in russischer Lager-Haft hat einer breiten Öffentlichkeit nochmals vor Augen geführt, …
Olaf Scholz mit Papst Franziskus zusammengetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag Papst Franziskus getroffen. Das Oberhaupt der Katholischen Kirche empfing den Kanzler zu einer Privataudienz im Vatikan. Details des Gespräches wurden zunächst nicht bekannt. Scholz ist der erste Kanzler der Bundesrepublik, der konfessionslos ist. Auf der Tagesordnung stand nach der Audienz in der Privatbibliothek …
Zahl der gemeldeten Behandlungsfehler steigt
Die Zahl der gemeldeten Behandlungsfehler in Deutschland nimmt nach einer aktuellen Auswertung der Techniker Krankenkasse zu. Laut den Daten, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Sonntagsausgaben berichten, wandten sich 2023 insgesamt 6.509 Versicherte an die Kasse, weil sie bei sich einen Behandlungsfehler vermuteten. 2022 waren es erst …
Flüchtlinge aus Griechenland bekamen in Deutschland erneut Asyl
In Deutschland haben im vergangenen Jahr 12.300 Migranten einen Schutztitel erhalten, die zuvor bereits nachweislich in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Die Behörde entschied demnach 2023 insgesamt über 16.500 Asylanträge von Zuwanderern, denen …
Spionage bei Luftwaffe: Union für schärfere Sicherheitsvorschriften
Die Union fordert angesichts der Berichte über ein angeblich von Russland abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Marschflugkörper Taurus und dessen Einsatz in der Ukraine die Bundesregierung auf, die Vorschriften für die interne Kommunikation zu verschärfen. „Jede Kommunikation muss maximal geschützt werden“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul …
