Tausende trotz Polizeipräsenz bei Nawalnys Beerdigung
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny ist am Freitag auf dem Borissowskoje-Friedhof in Moskau beigesetzt worden. Trotz einer erheblichen Polizeipräsenz, zahlreicher Kameras und Absperrgitter haben sich Tausende vor der Kirche und dem Friedhof versammelt. Teilnehmer skandierten unter anderem „Russland ohne Putin“ und „Nein zum Krieg“. Die Polizei wirkte mitunter mit dem …
Rapper Luciano erstmals auf Platz 1 der Album-Charts
Der Rapper Luciano steht zum ersten Mal auf Platz 1 der deutschen Album-Charts. Das teilte GfK Entertainment am Freitag mit. Vor zwei Wochen war Luciano auf Platz zwei eingestiegen. Nach erfolgreich absolvierter Tour schob er sich nun mit „Seductive“ an die Spitze. Die Vorwochensieger Kanye West & Ty Dolla Sign …
Bericht: Hohe Kosten durch IT-Systeme bei Deutscher Bahn
Die Deutsche Bahn kämpft offenbar mit erheblichen Kosten für eine Vielzahl an IT-Systemen. Derzeit soll der Konzern rund 3.700 unterschiedliche IT-Systeme unterhalten, die weitestgehend nicht kompatibel sein sollen, wie „Business Insider“ unter Berufung auf interne Dokumente berichtet. Die IT für Betrieb, Instandhaltung, Entwicklung und Beratung kosteten demnach im vergangenen Jahr …
Bericht: Ex-NRW-Minister Lienenkämper soll Bundesbank-Vorstand werden
Nordrhein-Westfalens früherer Finanzminister, Lutz Lienenkämper (CDU), soll offenbar in den Vorstand der Deutschen Bundesbank einziehen. Das berichten die „Rheinische Post“ (Samstagausgabe) und das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kreise der Landesregierung. NRW hat das Vorschlagsrecht für einen der derzeit vakanten Positionen im Vorstand der Deutschen Bundesbank. Die Bestellung erfolgt durch den …
Lindner setzt bei Haushaltsaufstellung 2025 auf eskalierenden Druck
Bei der Aufstellung des Haushalts für 2025 setzt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gegenüber den anderen Ressorts auf eine Strategie eskalierenden Drucks. Den Auftakt bildet eine Staatssekretärsrunde am Donnerstag nächster Woche, berichtet der „Spiegel“. Dabei wird Lindners neuer Haushaltsstaatssekretär Wolf Reuter seinen für die Etats zuständigen Kollegen aus den übrigen Ministerien …
Bezahlkarten: Grüne kritisieren Kompromiss scharf
Bei den Grünen gibt es Unmut über den Regierungskompromiss zur Bezahlkarte, durch den künftig mehr Asylbewerber als zuvor einen Großteil ihrer Sozialleistungen als Guthaben statt per Barauszahlung bekommen können. „Die geplante Bezahlkarte verhindert Integration“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete und Kommunalexpertin Karoline Otte dem Nachrichtenportal T-Online. „Das schadet uns allen, insbesondere auch …
FDP streitet über Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen
Die FDP ringt um eine Erhöhung der künftigen Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen. So wollen Delegierte auf dem kommenden Bundesparteitag Ende April beantragen, dass die bisherige Zahl von 500 Unterstützern künftig auf 2,5 Prozent der Gesamtmitglieder der Partei angehoben wird, berichtet der „Spiegel“. Demnach wären künftig rund 1.800 Unterschriften notwendig. Das derzeitig …
Vollständige Inbetriebnahme von Stuttgart 21 für 2025 vom Tisch
Die Bahn hat sich offenbar von einer vollständigen Inbetriebnahme ihres Großprojekts Stuttgart 21 im Jahr 2025 verabschiedet. Laut einem Bericht des „Spiegels“ plant der Konzern demnach eine Art Pseudo-Inbetriebnahme. Grund sind demnach Lieferschwierigkeiten der Hersteller von Signaltechnik und Zugsicherungen. So könnte ein provisorisches Stellwerk errichtet und der Tiefbahnhof 2025 wenigstens …
EU-Agrarlobby will Importe aus Ukraine bremsen
Die geplante weitere Zollfreiheit für ukrainische Agrarprodukte führt zu wachsendem Widerstand der europäischen Agrarlobby. Der „Spiegel“ berichtet über einen Brandbrief von Erzeugerverbänden an den Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber. Konkret geht es um den Vorschlag der EU-Kommission, den Import von Produkten aus der Ukraine …
DIW-Ökonom: Warnung vor Kipppunkt in Sozialversicherung „Unsinn“
Kurz vor Beginn der Haushaltsgespräche hält der Ökonom Johannes Geyer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) die Sparpotenziale bei Sozialem für begrenzt. „Die meisten Ausgaben entfallen auf Ansprüche, die von der Verfassung geschützt sind, die können Sie nicht einfach kürzen“, sagte der stellvertretende Leiter der Abteilung Staat beim DIW dem …
