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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den linken Szene-Treff in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain streben die Eigentümer eine Teilräumung an. Der Vertreter der britischen Eigentümergesellschaft Lafone Investments, der Berliner Rechtsanwalt Alexander von Aretin, will eine Klage gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vorbereiten, wie er der „Welt am Sonntag“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, hält das angestrebte Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 bei der Bundeswehr für nicht mehr erreichbar. Högl sagte der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Samstag): „Eigentlich bin ich immer optimistisch, aber ich denke nicht, dass wir das bis …

Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Als einer der letzten Teilnehmer des G20-Gipfels ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen in Begleitung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) in der indischen Millionenmetropole Neu-Delhi gelandet. Dort beginnen am Vormittag die Verhandlungen auf höchster Ebene mit den anwesenden Staats- und Regierungschefs. Formelles Ziel ist die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Reihe von Verkehrsverbänden und die NRW-Verbraucherzentrale kritisieren die Deutsche Bahn dafür, dass sie den Kauf des Anfang Mai gestarteten „Deutschlandtickets“ nicht als eine weitere Ermäßigungsoption wie die Bahncard in die App DB Navigator und das online aufrufbare Buchungssystem eingebaut hat. „Das kann dazu führen, dass …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, hat sich in der Debatte über ein soziales Jahr junger Menschen zum Dienst an der Gesellschaft gegen eine strenge Pflicht ausgesprochen. Sie setze auf „so viel Freiwilligkeit wie möglich“, sagte Högl der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Samstagausgaben). „Dazu …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat den Umgang in der Ampelkoalition deutlich kritisiert. Die größte Schwachstelle der Ampelregierung sei „der dauernde öffentliche Streit“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagausgaben). „Das ist unprofessionell.“ Kretschmann sieht dabei vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zeigt sich angesichts einer möglichen zweiten Amtszeit des früheren US-Präsidenten Donald Trump gefasst. „Wir sind als Europäer nicht blauäugig unterwegs, lassen uns aber auch nicht kirremachen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Auf die Nachfrage, ob Deutschland auf einen Austritt der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die geplante Kindergrundsicherung der Ampel-Regierung scharf kritisiert. „Die Hauptverantwortlichen, Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner, müssten sich angesichts der Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit in Grund und Boden schämen“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Der gesamte Vorgang ist abstrus: erst wird …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr kauft erstmals CO2-ärmeres synthetisches Kerosin (SAF) für ihre Flugzeug- und Hubschrauberflotte. Etwa 3,8 Millionen Liter SAF sollen in das Nato-Pipelinenetz CEPS eingespeist werden, das die Luftwaffenstützpunkte versorgt, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. „Dies ist die erste Ausschreibung der Bundeswehr über Flugkraftstoff mit SAF-Anteilen“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Wirtschaft hat nach der Corona- und Chipkrise ein Produktivitätsproblem. „Im Moment haben wir ein deftiges Minus bei der Produktivität“, sagte Enzo Weber, Professor am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg, der „Welt am Sonntag“. Das Verhältnis von Menge und Wert der Produkte zu …