Dax lässt geringfügig nach – Commerzbank hinten
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.629 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart verharrte der Dax im Tagesverlauf auf etwas unter Vortagesniveau. „Die Rally im Deutschen Aktienindex lässt …
Middelberg kritisiert Ampelkoalition für Haushaltsverschiebung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), hat die Ampel-Koalition für die Verspätung des Bundeshaushalts 2024 scharf kritisiert. „Die Verschiebung des Haushalts 2024 beweist erneut die Regierungsunfähigkeit der Ampel“, sagte Middelberg dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Donnerstag. „Das ist dramatisch besonders für unsere Wirtschaft, …
SoVD begrüßt Regelung zur telefonischen Krankschreibung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Einführung der dauerhaften Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung begrüßt. „In Zeiten überfüllter Praxen und einem immer weiter fortschreitenden Sterben von Landarztpraxen ist das eine absolut richtige Entscheidung und aus SoVD-Sicht ein beruhigendes Zeichen“, sagte die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela Engelmeier, den …
Lindner hält Staat auch ohne Haushalt für 2024 für handlungsfähig
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält die Verabschiedung eines Bundeshaushalts vor Jahresende für die Handlungsfähigkeit des Staates nicht für notwendig. Es sei „keine Krise, wenn wir erst im nächsten Jahr zu einem Haushaltsgesetz kommen“, sagte Lindner vor dem Treffen der Eurogruppe und des Rats für Wirtschaft und …
Hanfverband unterstellt SPD „Blockade“ von Cannabisgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Hanfverband (DHV) unterstellt der SPD-Fraktion, die Abstimmung über das Cannabisgesetz systematisch zu blockieren, so dass es nicht wie angekündigt noch im Dezember verabschiedet werden kann. Das gefährde nicht nur das Inkrafttreten am 1. April 2024, sondern das gesamte Gesetzesvorhaben, teilte der Verband am Donnerstag …
Wissing mahnt schnelle Lösung im Bahn-Tarifstreit an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat an die Tarifpartner im Bahnstreik appelliert, eine schnelle Lösung zu finden. „Die Menschen sind auf Mobilität angewiesen und gerade während der Feiertage trifft es die Familien hart – oder Menschen, die zu ihren Freunden wollen, zu ihren Liebsten wollen“, sagte Wissing …
Spahn sieht Kontrollverlust des Kanzlers im Haushaltsstreit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Eingeständnis der SPD-Fraktion, dass der Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden könne, sieht Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) einen Kontrollverlust des Bundeskanzlers. „Olaf Scholz hat endgültig die Kontrolle über seine Regierung verloren“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Vom Chemiekonzern …
NRW-Wirtschaftsministerium erleichtert über Datteln-Urteil
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das nordrhein-westfälische Wirtschafts- und Klimaschutzministerium hat sich erleichtert über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Kohlekraftwerk Datteln IV gezeigt. „Das Kraftwerk Datteln IV leistet aktuell einen systemstabilisierenden Versorgungsbeitrag sowohl für Strom-, aber besonders auch für die Wärmeversorgung vor Ort“, sagte die Sprecherin von Ministerin Mona Neubaur (Grüne) …
Spahn kritisiert SPD-Leitantrag zum Familiennachzug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag zu einem erleichterten Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige scharf kritisiert. Man habe schon zu viel Migration und müsse eher über Rückführungen nach Afghanistan und Syrien reden statt über weiteren …
Pisa-Studie: Bildungsforscherin rät von Schulstruktur-Debatten ab
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die Bildungsforscherin Nele McElvany rät angesichts der schlechten Ergebnisse in der jüngsten Pisa-Studie davon ab, Debatten über die deutsche Schulstruktur mit dem dreigliedrigen Schulsystem zu eröffnen. „Schulsysteme sind international schwierig zu vergleichen, weil sie sich in vielem unterscheiden“, sagte McElvany der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Sie zu …
