Nachrichten

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat sich besorgt über das gesellschaftliche Klima und die Erfolge der AfD gezeigt. „So hat es damals auch angefangen“, sagte die 102-jährige Zeitzeugin dem Videoformat „Spitzengespräch“ des „Spiegels“. „Der Hass ist jetzt wieder laut geworden, der damals aufgestachelt wurde“, sagte Friedländer. „Es sind Menschen, die Menschen …

Die Kürzungsvorgaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für den Etat des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) fallen noch strenger aus als bislang bekannt. Für den sogenannten Einzelplan 23, also den Haushalt des BMZ, soll ein Plafond von 9,878 Milliarden Euro gelten, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Entsprechende Vorgaben hat das Finanzministerium demnach …

Nach dem schweren Busunfall auf der A 9 bei Leipzig hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu Wort gemeldet. „Das lässt uns wirklich sehr betroffen zurück“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt TV“. „Solche Unfälle sind schockierend, wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und natürlich auch bei allen …

Obwohl die Bundesregierung erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit von Israels Militäroffensive in Gaza hat, will sie nicht ausschließen, weiter deutsche Rüstungsgüter nach Israel zu liefern. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht hervor. Auf die Frage, ob …

Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen zeigen sich trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich, die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen. „Es ist nicht so, dass wir Stillstand haben“, sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt dem „Spiegel“. Sozialreformen einer solchen Größe gingen nicht so schnell. Vergangene Woche hatten sich die …

Thomas Hitschler, parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort, will sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Der Sozialdemokrat aus Landau sitzt seit 2013 im Bundestag – zur Überraschung seiner Parteifreunde kündigte er jetzt an, dass er bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025 nicht mehr kandidieren werde, wie der „Spiegel“ berichtet. Er wolle sich …

Der Umstieg auf Elektroautos könnte den Bund bis 2030 fast 50 Milliarden Euro an Steuergeldern kosten – trotz Streichung der Elektroautoprämie. Das hat die Unternehmensberatung EY in einer Studie berechnet, über die der „Spiegel“ berichtet. Der Großteil davon, rund 36 Milliarden Euro, könnte dem Fiskus demnach verloren gehen, weil die …

Der Dax hat am Mittag aufgedreht und wieder ein neues Allzeithoch markiert. Kurz nach 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.475 Punkten berechnet und damit nicht nur 0,5 Prozent stärker als am Vortag, sondern auch so hoch wie nie zuvor. Dass die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute am Vormittag ihre Konjunkturprognosen …

Nach der enttäuschenden Konjunkturprognose führender Wirtschaftsforschungsinstitute fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr weitere Steuersenkungen. „Mit dem Wachstumschancengesetz und dem Bürokratieabbaupaket haben wir eine erste Etappe auf dem Weg zur Wirtschaftswende erreicht, das reicht aber nicht aus“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „In einem zweiten Schritt könnte der Soli unkompliziert per …

Auf der Autobahn 9 bei Leipzig sind am Mittwoch offenbar mehrere Personen bei einem Busunfall ums Leben gekommen. Der Fernbus sei am Morgen gegen 9:45 Uhr aus noch unbekannter Ursache zwischen Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz rechts von der Fahrbahn abgekommen und umgekippt, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Die Polizei bestätigte, …