Selenskyj bestätigt russische Offensive in Region um Charkiw
Russland hat mit seiner seit längerem erwarteten Offensive in der Grenzregion um die ukrainische Metropole Charkiw begonnen. Das bestätigte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitagnachmittag. Demnach hätten russische Panzer und Soldaten am Morgen versucht, ukrainische Verteidigungsstellungen zu durchbrechen. Ziel sei die Stadt Wowtschansk, die etwa 35 Kilometer vor den Außenbezirken Charkiws …
Reinhard Mey wieder auf Platz eins der Album-Charts
Reinhard Mey steht nach Jahren wieder an der Spitze der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Nach „Mein Achtel Lorbeerblatt“ im Jahr 1972, „Bunter Hund“ (2007) und „Dann mach`s gut“ (2013) landete er mit „Nach Haus“ nun als Neueinsteiger und zum vierten Mal auf Platz eins. Die weiteren …
Banaszak warnt nach Spionagefällen vor Rassismus gegen Chinesen
Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige NRW-Landeschef der Grünen, Felix Banaszak, warnt vor einem rassistischen Unterton, den die Debatte um chinesische Spione in Deutschland mittlerweile angenommen habe. „Einen Generalverdacht gegenüber allen Chinesen, die hier leben, studieren und arbeiten, darf es nicht geben.“, sagte Banaszak der „Rheinischen Post“ (Samstagausgaben) in einem Gespräch über …
Spitzenkandidat De Masi von BSW-Gruppe im Bundestag angestellt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) finanziert seinen Spitzenkandidaten für die Europawahl, Fabio De Masi, als Mitarbeiter des Bundestags mit Geldern aus der Parlamentskasse und stellt ihm dort ein Büro zur Verfügung. Das berichtet der „Spiegel“. Zur Trennung von Parlaments- und Parteiarbeit wird Bundestagsmitarbeitern bei einer Kandidatur üblicherweise Urlaub gewährt, um …
Bundesregierung ebnet Weg für legalen Verkauf von Cannabis
Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) treibt die Legalisierung von Cannabis voran. In einem Verordnungsentwurf hat das von Cem Özdemir (Grüne) geführte Ministerium jetzt die Vollzugsbehörde für die „Erlaubnis und Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken“ festgelegt: die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, wie der „Spiegel“ berichtet. Branchenexperten werten den Vorstoß …
Eribon unterstützt Linkspartei im EU-Wahlkampf
Der französische Philosoph Didier Eribon unterstützt die Partei Die Linke im EU-Wahlkampf. Der Autor wird am 26. Mai in Berlin bei einem Parteikonvent der Linken in Berlin auftreten. „Ich werde nicht direkt zur Wahl der Linken aufrufen, aber ich unterstütze sie mit diesem Termin“, sagte Eribon dem „Spiegel“. Die Parteizentrale …
Bundesrechnungshof kritisiert Wissings Umgang mit der Bahn scharf
Der Bundesrechnungshof hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) harsch für seinen Umgang mit der Deutschen Bahn kritisiert. In einem streng vertraulichen, 29 Seiten starken Bericht an die Parlamentarier des Bundesfinanzierungsgremiums, über den der „Spiegel“ berichtet, beschreiben die Prüfer des Bundes die Probleme und Unzulänglichkeiten des Ministeriums in seinem Umgang mit der …
Magen-Darm-Erkrankungen nach Volksfest in München
Auch in München haben die Behörden eine Reihe von Magen-Darm-Beschwerden in Zusammenhang mit einem Volksfest registriert. Das Gesundheitsreferat teilte dem „Spiegel“ auf Anfrage mit, es seien bislang 33 Meldungen über entsprechende „Erkrankungen nach Besuch des Frühlingsfestes“ eingegangen. Man habe „in Abstimmung mit der Lebensmittelüberwachung die notwendigen Ermittlungen durchgeführt und die …
Beim Bahnausbau droht offenbar weiterer Kahlschlag
Die angespannte Finanzlage des Bundes wird mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass sich der Bund von seinen Zielen zum Ausbau des Schienennetzes verabschieden muss. Ein Schreiben des Verkehrsministeriums, über das der „Spiegel“ berichtet, zeigt, für welche dringenden Projekte künftig das Geld fehlen könnte. Betroffen sind unter anderem die Anbindung des …
Gewalt gegen Politiker: Maier drängt auf pragmatische Maßnahmen
Angesichts der Gewaltattacken auf Politiker in den vergangenen Tagen plädiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) für pragmatische und schnell umsetzbare Maßnahmen. „Es geht jetzt darum, Betroffenen von Gewalt ad hoc maximalen Schutz zu gewähren“, sagte Maier dem „Spiegel“. „Das Prüfen von Gesetzesinitiativen ist nicht falsch, hilft aber nicht kurzfristig.“ Es …
