Steigende Zahl an Masern-Fällen in NRW
Die Zahl der Masern-Fälle steigt auch in NRW. „Aus Nordrhein-Westfalen wurden seit Jahresbeginn 24 Fälle übermittelt: Neun dieser Fälle wurden aus dem Hochsauerlandkreis übermittelt, die Fälle standen in einem epidemiologischen Zusammenhang, acht Fälle wurden aus Köln übermittelt“, sagte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Zum Vergleich: „In den …
Dröge drängt auf schnelle Fortschritte bei Solar-Förderung
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert eine stärkere Förderung der Solarindustrie in Deutschland und einen Beschluss des entsprechenden Förderpakets in der nächsten Bundestagssitzungswoche. „Das Solarpaket ist geplant und wird kommen“, sagte Dröge der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Es ist schade, dass es nicht bereits vergangene Woche vom Bundestag beschlossen wurde. Dafür habe ich …
DGB macht Arbeitsbedingungen für Fachkräftemangel verantwortlich
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, macht schlechte Arbeitsbedingungen für den in Deutschland grassierenden Fachkräftemangel verantwortlich. „Wo die Bedingungen schlecht und die Belastungen hoch sind, fehlen über kurz oder lang Fachkräfte“, sagte Fahimi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Schlechte Arbeitsbedingungen sind für Beschäftigte ein wichtiger Grund, den Beruf …
Bas fordert bessere Finanzierung von Freiwilligendiensten
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ruft dazu auf, Freiwilligendienste für junge Menschen attraktiver zu machen. „Ich denke, wir sollten die Rahmenbedingungen für ein freiwilliges Dienstjahr verbessern, dann müssten wir gar nicht über ein verpflichtendes Jahr reden“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Wir brauchen mehr Plätze und eine bessere Finanzierung. …
Grüne wollen Preisgarantie für 49-Euro-Ticket
Die Grünen wollen den Mindestlohn auf mehr als 14 Euro erhöhen und das Klimageld noch in dieser Legislaturperiode einführen sowie eine dauerhafte Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. Das geht aus einem Beschlussentwurf mit dem Titel „Sozial. Gerecht. Klimaschutz.“ für die Klausur der Bundestagsfraktion in dieser Woche hervor, über den das Nachrichtenportal …
Kommunen für Asylverfahren in Einrichtungen von Bund und Ländern
Die Kommunen in Deutschland fordern in Sachen Migration Entlastung. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mit Blick auf 1,1 Millionen Ukraine-Flüchtlinge und Hunderttausende Asylbewerber in den vergangenen Jahren: „Die Belastungsgrenze ist in vielen, vielen Bereichen deutlich überschritten.“ Gerade den ehrenamtlichen Helfern gehe …
Landkreise sehen Länder durch Klinik-Transparenzregister geschwächt
Die deutschen Landkreise sehen die Länder durch die Einführung eines Transparenzregisters für die Krankenhäuser deutlich geschwächt. „Das Krankenhaustransparenzgesetz beschneidet die Länder in ihrer Planungshoheit“, sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Wir hätten nicht gedacht, dass die Länder für ein Vorhaben die Hand reichen, mit …
Ukraine bittet Deutschland erneut um Taurus-Marschflugkörper
Vor dem Hintergrund des Streits in Deutschland hat die Ukraine die Bundesregierung erneut um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gebeten. „Die endgültige Entscheidung liegt bei Deutschland“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben) in Kiew. „Aber ich möchte, dass jeder weiß, dass wir diese Waffe brauchen.“ Kuleba wies …
Schutz des BVerfG: Wahlmann fordert weitere Gespräche
Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD), fordert CDU und CSU auf, sich einer Änderung des Grundgesetzes zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Angriffen von Extremisten nicht zu verschließen. „Als Vorsitzende der Justizministerkonferenz appelliere ich dringend an die Union, die Gespräche wieder aufzunehmen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …
IG Metall sieht bei Fachkräftemangel Arbeitgeber in der Pflicht
Die IG Metall fordert, im Kampf gegen Fachkräftemangel die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen. „Das Problem ist nicht eine allgemeine Knappheit an Arbeitskräften“, sagte Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Personalengpässe gebe es da, wo Arbeitsbedingungen und Entlohnung besonders schlecht oder wo Qualifikationsbedingungen besonders hoch seien. Er …