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Covid: Haltbarkeit von tausenden Paxlovid-Packungen läuft ab

Rund 430.000 Packungen des antiviralen Corona-Arzneimittels Paxlovid haben nach zweimaliger Verlängerung ihr letztes, drittes Verfallsdatum erreicht. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) der „Welt“ (Freitagausgabe) auf Anfrage mit. Insgesamt hatte die Bundesregierung Ende 2021 eine Million Packungen bei Pfizer bestellt, davon gingen bis heute 560.000 an Patienten. 12.500 wurden gespendet, wie …

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Inflation: Verbraucherzentrale will Preisbeobachtungsstelle

Die Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hat angesichts der Inflation für eine neue „Preisbeobachtungsstelle“ geworben. „Die Bundesregierung sollte nach dem Beispiel Frankreichs eine Preisbeobachtungsstelle einrichten, um für mehr Transparenz bei den Lebensmittelpreisen zu sorgen“, sagte Ramona Pop den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) am Donnerstag. Die noch immer hohen Lebensmittelpreise im …

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Infratest: Zufriedenheit mit Scholz erreicht neues Rekordtief

Die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erreicht ein neues Rekordtief. Nur 19 Prozent der Teilnehmer einer am Donnerstag veröffentlichten Infratest-Umfrage geben an, mit seiner Arbeit zufrieden zu sein. Das ist noch einmal ein Prozentpunkt weniger als bei der letzten Erhebung und erneut der niedrigste Wert für einen Bundeskanzler in …

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Hochwasser: Feuerwehrverband zeigt Verständnis für Unmut mit Scholz

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Karl-Heinz Banse, hat Verständnis für Unmut von Bürgern in den Hochwassergebieten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gezeigt. „Dass der Unmut sich auftat, kann ich schon nachvollziehen“, sagte Banse dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. „Die Lage läuft ja nun schon seit Weihnachten und hat sich …

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Dax legt zu – Hoffnung auf Zinssenkungen

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.617 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Tagesstart ließ der Dax am frühen Nachmittag nur vorübergehend nach. „Das neue Jahr beginnt – positiv ausgedrückt – verhalten und diejenigen, …

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SoVD drängt auf Anhebung des Mindestlohns auf 15,02 Euro

Mit Blick auf die hohe Inflationsrate hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) einen höheren Mindestlohn gefordert. „Die Politik muss jetzt handeln – der SoVD fordert daher eine Anhebung des Mindestlohns auf 15,02 Euro“, sagte SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Zudem warb sie für einen Inflationsausgleich für Rentner. …

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Rücknahme einzelner Kürzungen: Bauernverband hält an Protesten fest

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hält die teilweise Rücknahme der von der Bundesregierung geplanten Kürzungen von Agrarsubventionen für unzureichend und will daher an der angekündigten Protestwoche festhalten. „Dies kann nur ein erster Schritt sein“, sagte Rukwied am Donnerstagnachmittag zur Einigung der Regierungsspitzen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert …

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Bericht: AfD Hessen nutzt NPD-Slogan

Die hessische AfD nutzt offenbar einen Slogan, der von den Parteien NPD, DVU und FPÖ geprägt wurde. Auf der Weihnachtsfeier des AfD-Kreisverbands Vogelsberg Anfang Dezember enthüllte der Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz ein Banner mit dem Satz „Asylbetrug heißt Heimatflug“, wie der „Spiegel“ berichtet. Bei Facebook hat er demnach später geschrieben, es …

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Habeck zufrieden mit Teilrücknahme von Agrarsubventions-Kürzungen

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht in den geringeren Kürzungen im Agrarsektor eine Lösung, „die den Landwirten hilft“. Das teilte Habecks Ministerium am Donnerstagnachmittag mit. Die Regierungsspitzen hatten sich zuvor darauf geeinigt, auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer für Forst- und Landwirtschaft zu verzichten. Die Agrardiesel-Subvention soll …

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Einsparungen im Agrarsektor teilweise abgewendet

Die Bundesregierung will die geplanten Kürzungen im Agrarsektor teilweise zurücknehmen sowie die Einführung einer Plastiksteuer auf 2025 verschieben. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Donnerstagnachmittag mit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich demnach darauf geeinigt, auf die „Abschaffung …

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