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Pünktlichkeit der Fernzüge 2023 weiter zurückgegangen

Die Fernzüge der Deutschen Bahn waren im Jahr 2023 offenbar unpünktlicher als im Vorjahr. Der Anteil pünktlicher Fernzüge ist einem „Spiegel“-Bericht zufolge weiter gesunken – vom 65,5 im Jahr 2022 auf 65,2 Prozent. Die Berechnungen basieren auf Daten des Portals Zugfinder und umfassen 11,6 Millionen Einzelhalte an deutschen Bahnhöfen der …

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Lindner weist Forderungen der Bauern zurück

FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem Dreikönigstreffen der FDP die Forderungen der Bauern zurückgewiesen. „Gerade eine europäisch und national so hoch subventionierte Branche wird sich nicht jedes Konsolidierungsbeitrags erwehren können“, sagte der Bundesfinanzminister am Samstag im Stuttgarter Opernhaus. „Ich kann nicht auf der einen Seite von der jetzt gesenkten Stromsteuer …

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Berliner Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten zeigen kaum Wirkung

Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert. Eigens hierfür im vergangenen Juni neu eingerichtete Abteilungen am Amtsgericht Tiergarten sind zum 1. Januar aufgelöst worden, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte berichtet. Anträge auf beschleunigte Verfahren werden demnach nun auf andere …

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KfW warnt vor zu großer Zinssenkungseuphorie

Trotz sinkender Inflation erwartet KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib keine schnelle Zinssenkung durch die Europäische Zentralbank (EZB). Zwar rechneten viele Investoren bereits im Frühjahr mit einer ersten Senkung der Leitzinsen, „aber das halte ich auf Basis des heutigen Informationsstands für unrealistisch“, sagte sie dem „Spiegel“. Die Erwartungen der Aktienmärkte an die Geldpolitik …

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EnBW sieht hohe Strompreise als „Übergangsphase“

Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW drängt darauf, dass die Bundesregierung den Bau neuer Gaskraftwerke vorantreiben sollte, um die Stromversorgung in Zeiten mit wenig Wind und Sonne zu sichern. „Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine Kraftwerkstrategie für das erste Quartal 2024 angekündigt, jetzt gibt es Signale, dass sich das verzögern könnte“, sagte EnBW-Chef Andreas …

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Justizminister lehnt Reaktivierung der Wehrpflicht ab

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt in der aktuellen Sicherheitslage die Verpflichtung junger Menschen zum Dienst bei der Bundeswehr ab. „Ich bin sehr skeptisch gegenüber einer Reaktivierung der Wehrpflicht – aus verfassungsrechtlichen, aber auch aus anderen Gründen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stelle sich ein Problem, die …

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Huber: CSU steht in K-Frage hinter Söder

Der CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Haltung seiner Partei in der Kanzlerkandidatenfrage der Union deutlich gemacht. Für den Fall, dass Markus Söder erneut kandidieren wolle, gelte: „Die CSU steht immer hinter ihrem Vorsitzenden“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Zunächst sei entscheidend, „dass CDU und CSU gemeinsam handlungsfähig, regierungsfähig und kampagnenfähig …

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Strack-Zimmermann macht Druck bei Taurus-Lieferung an Ukraine

Angesichts der massiven russischen Luftangriffe auf die Ukraine hat die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert, insbesondere von Taurus-Marschflugkörpern. „Wir dürfen keine Angst vor unserer eigenen Courage haben, darauf hofft Putin“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Die Ukraine brauche mehr Munition, mehr Ersatzteile für den Leopard 2, …

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IfW: Nicht alle deutschen Autobauer werden Jahrzehnt überleben

Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, warnt vor dem möglichen Aus großer deutscher Autokonzerne. „Ich glaube nicht, dass alle deutschen Autobauer das nächste Jahrzehnt überleben werden“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Gut denkbar, dass einer in Schieflage gerät und aufgekauft wird und vielleicht ist das dann der …

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DGB-Chefin: AfD vertritt nicht Interessen der Arbeitnehmer

Die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, warnt davor, dass die Politik der AfD den Beschäftigten in Deutschland schade. „Wir wissen, dass sich die AfD immer schon gegen Mindestlöhne ausgesprochen hat und sich einer stärkeren Tarifbindung entgegenstellt“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die Partei will grundsätzlich weniger …

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