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Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen als „alter weißer Mann“ abgekanzelt wird. Oft heiße es: „Der versteht das halt nicht mehr, der gehört einer anderen Generation an. Das ist so eine Verständnisinnigkeit, die ich geradezu hasse“, sagte Thierse der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der 80-Jährige, …

Die geplante Strukturreform der Bundeswehr wird wohl noch auf sich warten lassen. Sie soll erst im Juli 2025 abgeschlossen sein, berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen des Verteidigungsministeriums. Bis dahin sollen Strukturen angepasst und neue Dienststellen aufgebaut werden. Bundeswehr-Experten sind laut „Business Insider“ erstaunt über die …

Der Dax ist am Mittwoch nach einem eher schwachen Start bis zum Mittag wieder in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.035 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten BASF, Siemens und …

Nach dem Tod einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im oberfränkischen Wunsiedel ist ein 26-Jähriger wegen Vergewaltigung zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Hof sprach den Mann am Mittwoch schuldig – das Strafmaß beträgt siebeneinhalb Jahre. Um den Tod des Mädchens selbst ging es in dem Prozess nicht, da der …

Die Bundesregierung hat die schon länger geplante Nationale Hafenstrategie beschlossen. Das Kabinett stimmte am Mittwoch der Vorlage aus dem Bundesverkehrsministerium zu. Die Strategie beinhaltet nach Angaben des Ressorts von Minister Volker Wissing (FDP) gemeinsame strategische Ziele zur Stärkung der Häfen sowie etwa 140 operative Maßnahmen, mit denen diese Ziele erreicht …

In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im Haushaltsstreit mit SPD und Grünen. „Wir müssen beim Parteitag einen Pflock einschlagen, so groß und fest verankert wie der Eiffelturm“, sagte der Thüringer Landeschef Thomas Kemmerich dem „Stern“ mit Blick auf den Bundesparteitag Ende April. Der Finanzexperte der …

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) fordert eine Überarbeitung der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR). „Bayern, Deutschland und Europa müssen auch künftig für medizintechnische Unternehmen attraktiv bleiben“, sagte sie am Mittwoch in Weißling bei München. Deshalb sei es wichtig, dass die europäische Verordnung zu Medizinprodukten „besser“ werde. Derzeit sei vieles „überbürokratisch“, was zu „Innovationshemmnissen“ …

Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie. Die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), zu der auch die AfD gehört, würde 81 Abgeordnete stellen (bislang 59), die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), deren größte Partei bislang die polnische …

Angesichts der spürbaren Rentenerhöhung zum 1. Juli und weiter steigenden Belastungen in den nächsten Jahren spricht sich die FDP für ein späteres Renteneintrittsalter über 67 Jahre hinaus aus. „Wir sollten über eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters sprechen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, der „Bild“. „Eine sichere Rente ist das …

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), fordert mit Blick auf Geheimhaltungsfragen eine „größere Professionalität und Ernsthaftigkeit“ von allen Beteiligten. Das von Russland abgehörte Gespräch hochrangiger Bundeswehroffiziere über Taurus-Marschflugkörper und der Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss seien „zwei sehr unschöne Vorgänge“, sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. …