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Steinmeier würdigt Sodann als „tatkräftigen Gestalter“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bestürzt auf den Tod des Schauspielers Peter Sodann reagiert. „Mit Peter Sodann verlieren wir einen wunderbaren Schauspieler und Intendanten, aber vor allem einen Künstler, Denker und Menschenfreund“, so Steinmeier in einem Kondolenzschreiben an Sodanns Ehefrau. Sodann habe sich „mit Leib und Seele“ dem Theater verschrieben. „Dass …

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FDP für Erstattung von Abnehmspritzen durch Krankenkassen

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, fordert, sogenannte Abnehmspritzen in die Erstattung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufzunehmen. „`Abnehmspritzen` sollten nicht als Lifestyle-Medikament betrachtet werden, sondern als Teil eines umfassenden Ansatzes zur Behandlung schwerer Adipositas und zur Verhinderung ihrer Folgeerkrankungen“, sagte Ullmann dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Beim Krankheitsbild der Adipositas könne …

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Hofreiter bringt Streichung der EU-Mittel für Slowakei ins Spiel

Nach der Wahl von Peter Pellegrini zum Staatsoberhaupt der Slowakei bringt der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter die Streichung der EU-Mittel für das Mitgliedsland ins Gespräch. „Es ist wichtig, dass die slowakische Regierung ein deutliches Warnsignal aus Berlin und Brüssel erhält“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Wenn Regierungschef Robert Fico …

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Röttgen legt Ungarn und Slowakei EU-Austritt nahe

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen legt Ungarn und der Slowakei einen Austritt aus der Europäischen Union nahe. Der neu gewählte slowakische Präsident Peter Pellegrini und Regierungschef Robert Fico „sympathisieren offen“ mit Russlands Präsident Wladimir Putin, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sei „das trojanische Pferd Putins in der EU“, sagte Röttgen den …

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Israel zieht Truppen aus südlichem Gazastreifen ab

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Sonntag ihre Truppen aus der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens abgezogen. Die 98. Kommando-Abteilung habe ihren Einsatz in Chan Junis beendet, teilten die Streitkräfte am Sonntag mit. Sie habe sich zur Erholung sowie Vorbereitung auf weitere Einsätze zurückgezogen. Zahlreiche Bodentruppen …

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Rufe aus der Wirtschaft nach „neuer Agenda“ für Deutschland

Vorwerk-Chef Thomas Stoffmehl fordert von der Politik eine „neue Agenda“ für den Standort Deutschland. „Wir brauchen eine sachliche Diskussion und eine klare Prioritätensetzung auf bestimmte relevante Themen wie Energiekosten oder Infrastruktur“, sagte der Unternehmer der „Welt“. Er habe aber den Eindruck, dass es aktuell an „Wille und Durchsetzungsvermögen“ fehle. „Wir …

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Strack-Zimmermann: FDP wird nie mit AfD und BSW zusammenarbeiten

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Agnes Strack-Zimmermann, hat Spekulationen über eine Zusammenarbeit der FDP mit den Parteien vom rechten und linken Rand eine Absage erteilt. „Es wird nie eine Zusammenarbeit geben. Weder mit der AfD noch dem BSW“, sagte die Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. …

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Ukrainischer Geheimdienst rechnet mit weiterer russischer Offensive

Kyrylo Budanow, Direktor des Militärnachrichtendienstes der Ukraine (HUR), rechnet für Ende Mai mit einer weiteren russischen Offensive. Die Lage an der Front sei weiter schwierig, sagte er dem ARD-Studio Kiew. „Wir erwarten im späten Frühjahr, Anfang Sommer eine Intensivierung der russischen Offensivaktionen. Vor allem auf dem Gebiet des Donbas“, so …

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FDP nennt Verbrennerverbot „wirtschaftspolitisches Harakiri“

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisiert das von der EU-Kommission geplante Verbrennerverbot scharf. „Die Verbrennertechnologie in Deutschland und Europa sichert abertausende gute Arbeitsplätze – es ist wirtschaftspolitisches Harakiri, diese so leichtfertig aufs Spiel zu setzen“, sagte Djir-Sarai der „Bild am Sonntag“. Seine Kritik richtet sich besonders an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen …

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Ex-Trump-Stratege will „War Room“-Podcast nach Deutschland bringen

Steve Bannon, ehemaliger Chefstratege und Wahlkampfmanager von Donald Trump, will seinen Podcast nach Deutschland bringen und damit offenbar auch den Wahlkampf der AfD unterstützen. „Ich werde den War Room in deutscher Sprache herausbringen“, sagte Bannon dem „Spiegel“. Der Podcast soll den Namen „War Room Berlin“ tragen – allerdings ist Bannon …

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