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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) passt nach den Angriffen des Iran auf Israel sein Besuchsprogramm in China an. Das berichtet die „Welt“. Der Kanzler weilt zurzeit mit einer großen Wirtschaftsdelegation in der Provinzstadt Chongqing, wo er am Sonntagmorgen eine Produktionsstätte der Firma Bosch besichtige. Am Nachmittag waren nach einem Essen mit …

Nach den Angriffen des Iran auf Israel fordert CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen die Bundesregierung zur Kurskorrektur ihrer Iran-Politik auf. „Deutschland darf nicht länger das europäische Land mit dem größten Außenhandel mit Iran sein“, sagte Röttgen der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Der CDU-Politiker ergänzte, die Bundesregierung müsse die eigene Iran-Politik „endlich korrigieren“ und …

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt nach den Angriffen Irans auf Israel vor einer massiven Ausweitung des Gaza-Konflikts. „Jetzt ist passiert, wovor seit Beginn des Gaza-Konflikts alle Angst hatten: eine direkte Konfrontation zwischen Israel und dem Iran und die Gefahr der Ausweitung des Israel-Hamas Konflikts, der in …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht den Ausstieg aus der Atomkraft vor einem Jahr als „historischen Fehler“. Ein Jahr nach Habecks Kernkraft-Aus zeige sich: „Alle Warnungen von Experten sind eingetreten“, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Deutschland sei abhängiger von Stromimporten geworden, die Wirtschaft ächze unter hohen Energiepreisen – und kein …

Angesichts der Angriffe des Irans hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Solidarität Deutschlands mit Israel bekräftigt. „Wir verurteilen diesen Angriff auf Israel klar und deutlich“, sagte er am Sonntag. „Unsere Solidarität gilt Israel.“ Es dürfe nicht zu einem Flächenbrand in der Region kommen, fügte er hinzu. Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr …

Nach den massiven Angriffen des Irans auf Israel ruft der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), auch zur Vorsicht in Deutschland auf. „Der Arm des iranischen Terrors reicht auch in unser Land“, sagte Hardt der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Auch wir in Europa müssen weiter wachsam sein.“ Nun müssten „die …

Die deutschen Unternehmen rechnen auch für 2024 nicht damit, dass sich die Wirtschaft erholt. Das zeigt eine neue Konjunkturumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die Lage und die Erwartungen für 2024 sind demnach insgesamt schlecht, was sich bei Investitionen bemerkbar macht – in manchen Unternehmen droht ein Beschäftigungsabbau. Ende …

Angesichts der Angriffe des Irans auf Israel muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Worten der Vorsitzenden des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agens Stack-Zimmermann (FDP), jetzt Einfluss auf China nehmen, damit es im Nahen Osten nicht zu einem Flächenbrand kommt. „Da der Kanzler schon in Peking weilt, sollte er vor Ort deutlich daran …

Bei einer Lagebesprechung am Sonntagmorgen hat die israelische Regierung zunächst noch keine Entscheidung über eine Reaktion auf den iranischen Raketen- und Drohnenangriff getroffen. Das sagte ein Regierungsvertreter der „Times of Israel“. Demnach soll das Thema bei einer für 15 Uhr Ortszeit (14 Uhr deutscher Zeit) angesetzten Sitzung des Kriegskabinetts erörtert …

Bauernpräsident Joachim Rukwied sorgt sich um die Zukunft des deutschen Weinbaus. Rukwied sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „In meiner Region, in Baden-Württemberg, werden hektarweise Rebflächen gerodet, weil es sich nicht mehr lohnt, sie zu bewirtschaften.“ Das sei nicht nur im Südwesten der Republik der Fall, sondern auch in anderen …