Habeck sieht „Potenzial“ in Kernfusion
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt Hoffnungen in die Kernfusion. „Noch ist die Fusionsenergie auf dem Stand der Grundlagenforschung, sie hat aber Potenzial – deshalb wird sie auch gefördert“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Realistischerweise werde die Kernfusion erst in Jahrzehnten im Energiebereich richtig eingesetzt werden können. „Erkenntnisse …
Immobilienwirtschaft: Kommunen bremsen serielles Bauen aus
Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), Andreas Mattner, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Der Anspruch von Kommunen, Grundrisse und andere Bauvorgaben mitzugestalten, hat sich trotz Krise nicht verändert.“ Darüber hinaus kritisiert er: „Wir …
GKV-Spitzenverband sieht Lücke von 30.000 Pflege-Vollzeitkräften
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht aktuell von einer Fachkräftelücke von 30.000 Vollzeitkräften in der Pflege aus. Wenn nicht entschlossen gegengesteuert werde, „wäre die Lage in zehn Jahren dramatisch“, sagte der GKV-Vizevorsitzende Gernot Kiefer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Zentrales Problem sei, dass zu viele hochqualifizierte Pfleger zu früh …
Über sechs Millionen Rentner müssen Steuern zahlen
Weniger als ein Drittel der Rentner in Deutschland muss Steuern zahlen. Dies geht aus neuen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Demnach zählte das Ministerium von den mehr als 21 Millionen Rentenempfängern etwa 6,3 Millionen Menschen zur Kategorie „Steuerpflichtige mit Renteneinkünften“. Wie das Ministerium auf Anfrage …
FDP will flexiblen Renteneintritt weit über 67 Jahre hinaus
Die FDP-Bundestagsfraktion will die geplante Rentenreform um die Einführung einer Flexirente erweitern und einen Renteneintritt weit über das bisherige Eintrittsalter von 67 Jahren hinaus ermöglichen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der „Bild“ (Montagsausgabe): „Wir sollten im Zusammenhang mit dieser Reform auch gleichzeitig eine Flexibilisierung des Renteneintritts beschließen, dass Menschen freiwillig länger …
Ampel will sich bis nächste Woche auf Klimaschutzgesetz einigen
In der Debatte um eine Änderung des Klimaschutzgesetzes warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Fahrverboten. „Fahrverbote lehnen wir ab“, sagte er der „Bild“ (Montagausgabe). Der Minister ergänzte, man arbeite in der Koalition „Hand in Hand an guten Lösungen. Unser Ziel ist es, Strafzahlungen in Brüssel zu verhindern“, so Habeck. Wie …
Djir-Sarai kritisiert Grüne als „Risiko für Deutschlands Wohlstand“
Im Streit um mögliche Fahrverbote ab Sommer fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen zum Ende ihrer Blockade des neuen Klimaschutzgesetzes auf und wirft ihnen Wohlstandsvernichtung vor. Der „Bild“ (Montagsausgabe) sagte Djir-Sarai: „Die Grünen müssen ihre Blockade beim Klimaschutzgesetz zügig aufgeben.“ Aus dem „planwirtschaftlichen“ Klimaschutzgesetz der Ära Merkel müsse „endlich ein …
FDP droht Ländern bei Bezahlkarten-Weigerung mit Kürzungen
Nach dem Beschluss des Bundestags zur Einführung einer flächendeckenden Bezahlkarte fordert der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, die Bundesländer zur raschen Umsetzung auf. „Meine Erwartung ist glasklar an alle 16 Bundesländer: Die Bezahlkarte muss jetzt flächendeckend eingeführt werden“, sagte er der „Bild“ (Montagsausgabe). „Wenn Bundesländer das nicht tun, dann wird …
Von der Leyen fürchtet Datenschutzprobleme bei chinesischen Autos
Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich kritisch zum wachsenden Import billiger Elektroautos aus China geäußert. Derzeit laufe „eine drastische Überproduktion elektrischer Fahrzeuge in China, gekoppelt mit massiven staatlichen Subventionen“, sagte von der Leyen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Amerikaner schotteten ihren Markt jetzt ab, ebenso Brasilien, …
Klein warnt vor Wiederaufflammen des Antisemitismus
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach dem Angriff des Iran auf Israel vor einem Wiederaufflammen des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. „Der terroristische Anschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat zu einem beispiellosen Anstieg antisemitischer Straftaten in Europa geführt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Der Angriff Irans …
