
Lettischer General lehnt EU-Armee ab
Lettlands Armeechef General Leonîds Kalniòð hat Forderungen nach einer EU-Armee, wie zuletzt aus Italien, zurückgewiesen. „Das ist absoluter Unsinn: Die meisten EU-Länder sind Mitglieder der Nato, Europa hat also bereits eine Armee“, sagte Kalniòð dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Unser Ziel ist es, diese Europäische Union zu verteidigen. Deshalb bin ich davon …

Landwirtschaftsminister aus 65 Staaten wollen Hunger bekämpfen
Die Landwirtschaftsminister aus 65 Staaten haben sich bei der 16. Berliner Agrarministerkonferenz dazu verpflichtet, den globalen Hunger zu bekämpfen und Ernährungssysteme vor dem Hintergrund des Klimawandels nachhaltiger und widerstandsfähiger zu machen. „Jeder zehnte Mensch geht hungrig zu Bett“, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Samstag. „Angesichts dessen müssten wir als …

Lottozahlen vom Samstag (20.01.2024)
In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 8, 11, 25, 45, 49, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4587154. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 439607 gezogen. Diese Angaben sind ohne …

Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen Rechtsextremismus
Auch am Samstag sind bundesweite erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie zu demonstrieren. In Hannover kamen laut Veranstaltern rund 35.000 Menschen zusammen, in Frankfurt demonstrierten rund 32.000 unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck“. Die Frankfurter Polizei musste …

Bürgergeld: Linnemann kritisiert Befristung der Sanktionsverschärfung
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übt scharfe Kritik an der Befristung der Sanktionsverschärfung im Bürgergeld. „Da wird gerade ein großes Luftschloss aufgebaut: Schon heute dauert es de facto mindestens ein Jahr, bis überhaupt Sanktionen ausgesprochen werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn man nun weiß, dass die Regel nur zwei Jahre …

Viel Lob für Demonstrationen gegen Rechts
Die vielerorts stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus erhalten viel Zuspruch aus der Politik: Neben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben auch die CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und Daniel Günther die Proteste gewürdigt. Die Demokratie werde angegriffen und stehe vor großen Herausforderungen, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir müssen sie aktiv verteidigen.“ „Es …

CDU nimmt im Osten AfD als Hauptgegner ins Visier
Die Ministerpräsidenten sowie Partei- und Fraktionschefs der CDU in Ostdeutschland nehmen zum Auftakt des Wahljahres 2024 die AfD als politischen Hauptgegner ins Visier. Die Menschen seien unzufrieden mit der wirtschaftlichen Lage, der Migrations- und Energiepolitik der Ampel-Koalition, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer der „Welt am Sonntag“. „Sie fühlen sich gegängelt. …

Mehrheit glaubt an wachsende Spaltung durch Ampel-Koalition
Eine Mehrheit der Deutschen glaubt, dass die Politik der Bundesregierung die gesellschaftliche Spaltung im Land vertieft. Das ist das Ergebnis einer Insa-Umfrage im Auftrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU und CSU (MIT), über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Dabei antworteten 64 Prozent der Befragten, dass die Ampel die …

„Werteunion“: Mitgliederversammlung beschließt Parteigründung
Mitglieder der „Werteunion“ haben am Samstag offenbar die Gründung einer eigenen Partei beschlossen. Das berichtet das ZDF. Demnach hat ein Pressesprecher des Vereins das Vorhaben gegenüber dem Sender bestätigt. Die „Bild“ berichtet, dass 95 Prozent der anwesenden Stimmberechtigten für eine Parteigründung gestimmt hätten. Bereits zuvor hatten sich die Anzeichen verdichtet, …

Heil will Rentenpaket II nach Haushaltsbeschluss zügig vorlegen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Rentenpaket II, das eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis Ende der 2030-er Jahre vorsieht, zügig nach dem Haushaltsbeschluss der Koalition vorlegen. „Der Gesetzentwurf liegt vor und soll nach dem Haushaltsbeschluss zügig auf den Weg kommen“, sagte Heil der „Rheinischen Post“. In der …