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Italien: Auto rast in Fußgänger – zwei deutsche Schülerinnen tot

In der italienischen Gemeinde Lido di Camaiore in der Toskana ist am Mittwoch ein Auto in eine Gruppe von Fußgängern gefahren. Zwei junge deutsche Frauen kamen dabei ums Leben, wie italienische Medien berichten. Demnach handelt es sich offenbar um in den Jahren 2005 und 2006 geborene Schülerinnen. Fünf weitere Personen …

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Ramelow greift Wagenknecht und Lafontaine an

Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat das Bündnis Sahra Wagenknecht als Gründung von Oskar Lafontaine bezeichnet und mit scharfen Worten angegriffen. „Jetzt hat Oskar das geschaffen, wovon er immer geträumt hat: eine populistische, national orientierte Partei, die sich links gibt, aber wenig links ist“, sagte Ramelow dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). …

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Allensbach: Mehrheit wünscht sich 2025 Union an der Regierung

Während die Zufriedenheit mit der Ampelkoalition einen neuen Tiefpunkt erreicht hat, wünscht sich eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine von der Union geführte Bundesregierung nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr. Das ist das Ergebnis einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der FAZ, die am Donnerstag veröffentlicht. Danach sind nur noch drei …

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Wohnungsbauexperte rechnet für 2024 nur mit 220.000 neuen Wohnungen

Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW, Axel Gedaschko, rechnet in diesem Jahr mit lediglich 220.000 neuen Wohnungen in Deutschland. „Wir hören inzwischen, dass 70 Prozent der Unternehmen keinerlei neue Bauprojekte mehr angehen. Ich erwarte daher, dass wir in diesem und im nächsten Jahr weit unter 300.000 …

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Grüne wollen rasches Ende der Grenzkontrollen

Grünen-Chef Omid Nouripour hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgerufen, die Kontrollen an den deutschen Grenzen so schnell wie möglich zu beenden. „Diese Kontrollen der deutschen Grenzen sollten keinen Tag länger als nötig dauern“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Kontrollen gefährdeten die Lieferketten und überforderten die unterbesetzte Bundespolizei. …

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Bundesrechnungshof rügt Cybersicherheitsgesetz

Der Bundesrechnungshof sieht die Informations- und Cybersicherheit in Deutschland gefährdet, weil die Bundesregierung bekannte Defizite bei der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie der Europäischen Union nicht verbessert. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs hervor, den der Haushaltsausschuss und der Innenausschuss des Bundestags am Dienstag zugeleitet bekam und über den der Fachdienst …

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CDU fürchtet Wegfall von Schildern für Attraktionen an Autobahnen

Die CDU fürchtet, dass vielen Hinweisschildern auf Sehenswürdigkeiten an den Autobahnen das Aus droht. Das Verkehrsministerium hat das Fernstraßenbundesamt (FBA) als zuständige Fachaufsichtsbehörde über die Autobahn GmbH aufgefordert, „die Kostenerstattungsbeträge für touristische Unterrichtungstafeln an Bundesautobahnen zu überprüfen“, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe). Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage …

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Steuerzahler-Bund rechnet mit höherem Nettolohn für Geringverdiener

Millionen Arbeitnehmer mit niedrigen und mittleren Löhnen können im nächsten Jahr auf einen höheren Nettolohn hoffen, dagegen kommen auf Besser- und Gutverdiener höhere Abzüge zu. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Berechnungen des Bundes der Steuerzahler. Danach steigen die Nettolöhne durch die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) geplante …

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Kinderschutzbund drängt auf Bekämpfung von Kinderarmut

Nach der Vorstellung des 17. Kinder- und Jugendberichts durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Mittwoch hat die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, eine stabile Kinder- und Jugendhilfe sowie eine stärkere Bekämpfung von Kinderarmut gefordert. „Der Bericht hat eine wichtige Botschaft: Um in Krisen zuversichtlich zu sein, brauchen Kinder und …

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Gesundheitsverbände drängen auf Kurswechsel im Gesundheitswesen

Ein breites Bündnis aus mehr als 30 großen Verbänden im Gesundheitswesen hat vor erheblichen Leistungskürzungen gewarnt, sollte die Politik weiterhin einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik unterlassen. „Wir steuern auf eine demografische Krise zu, die bereits in den nächsten drei bis fünf Jahren zu tiefen Einschnitten des Leistungsniveaus führen kann“, …

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