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VW-Krise: FDP-Fraktion für Eigenverantwortung statt Autogipfel

Die FDP hat VW ineffizientes Management vorgeworfen und sich gegen den für Montag geplanten Autogipfel gestellt. „Wer wie VW jahrelang zweistellige Milliardengewinne eingefahren hat, kann und muss seine internen Probleme jetzt selber lösen“, sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe). „Die Kernprobleme von VW sind ein ineffizienter bürokratischer Wasserkopf, der …

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01099 neu auf Platz eins der Album-Charts

Die Rapper von „01099“ sind zum zweiten Mal auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte GfK Entertainment am Freitag mit. Mit „Kinder der Nacht“ setzten sich „01099“ unter anderem gegen die Mittelalter-Band In Extremo („Wolkenschieber“) durch, die auf Platz zwei neu einsteigt. „Alles muss repariert werden“ heißt das Album …

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NRW-Verkehrsminister erwartet Preiserhöhung für Deutschlandticket

Vor der am Montag beginnenden Sonderkonferenz der Verkehrsminister zur Zukunft des 49-Euro-Fahrscheins erwartet der Vorsitzende der Konferenz, NRW-Minister Oliver Krischer (Grüne) einen steigenden Verkaufspreis. „Eine Preiserhöhung wäre angesichts der steigenden Kosten nur vermeidbar, wenn der Bund weitere Mittel zur Verfügung stellte“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Das sei derzeit …

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Deepl kritisiert Wettbewerbsbedingungen für KI-Firmen in Deutschland

Der Chef des Übersetzungsanbieters Deepl, Deutschlands wertvollster KI-Firma, räumt Deutschland als Standort für „Künstliche Intelligenz“ (KI) nur noch wenig Chancen ein. Es werde für Deutschland und Europa schwer sein, „im Wettrennen mitzuhalten“, erklärte Deepl-Geschäftsführer Jaroslaw Kutylowski dem Wirtschaftsmagazin „Capital“. „Wir haben in Deutschland gute Talente und Universitäten“, so Kutylowski. „Nur …

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Bericht: Regierungsjets werden mit Raketenabwehr ausgerüstet

Die drei neuen Regierungsjets vom Typ A350 sollen rasch mit einem Abwehrsystem gegen mögliche Raketenangriffe ausgestattet werden. Das Verteidigungsministerium will dem Haushaltsausschuss des Bundestags noch bis Jahresende einen entsprechenden Vertrag zur Genehmigung des Budgets vorlegen, berichtet der „Spiegel“. Geplant ist, dass die drei Großraumjets, mit denen vor allem Bundespräsident Frank-Walter …

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Wagenknecht: Stehen als CDU-Mehrheitsbeschaffer nicht zur Verfügung

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat einen Politikwechsel zur Bedingung für Koalitionen mit der CDU in den Ländern erklärt. „Das BSW wünscht sich stabile Regierungen, die die Probleme im Land anpacken und ihre Stimme für mehr Diplomatie und gegen die US-Raketenpläne erheben“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Als Mehrheitsbeschaffer …

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Cum-Ex-Verfahren kommen nur schleppend voran

Die juristische Aufarbeitung des Steuerskandals um sogenannte Cum-ex-Geschäfte kommt nur langsam voran. Das zeigt die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach waren bis Ende 2023 380 Fälle in Arbeit und 174 Fälle rechtskräftig abgeschlossen, ein Zuwachs von lediglich 25 Fällen gegenüber …

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BKA verbietet Cannabis-Konsum in Diensträumen

Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) müssen im Dienst auf Marihuana und Haschisch verzichten. Das geht aus einem internen Rundschreiben hervor, das kurz nach Inkrafttreten des neuen Cannabisgesetzes Anfang April an alle BKA-Standorte verschickt wurde und über das der „Spiegel“ nun berichtet. Darin weist die Polizeibehörde „aus gegebenem Anlass“ darauf hin, dass …

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Deutsche S-Bahnen immer unpünktlicher

Die Zuverlässigkeit der Deutschen Bahn hat auch im S-Bahn-Verkehr abgenommen. In zahlreichen S-Bahn-Netzen kommen immer mehr Züge zu spät oder fallen aus. Ursachen sind vor allem Personalprobleme und schadhafte Infrastruktur. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums an den bahnpolitischen Sprecher der Grünen, Matthias Gastel, hervor, über die der „Spiegel“ …

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Bundesregierung will Rekordsumme für Familien ausgeben

Trotz angespannter Haushaltslage soll die finanzielle Unterstützung für Familien im Wahljahr 2025 eine neue Rekordhöhe erreichen. Die Bundesregierung plant mit familienpolitischen Leistungen von insgesamt 106,6 Milliarden Euro. Das geht aus einer internen Aufstellung des Finanzministeriums hervor, die sämtliche Ausgaben für Familien aus unterschiedlichen Ressorts auflistet und über die der „Spiegel“ …

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