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Pistorius verteidigt Begriff der „Kriegstüchtigkeit“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung mit der Gefahrenlage. „Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort `kriegstüchtig` stören“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Das ist aber gewollt, denn Klarheit in …

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Esdar pocht auf Investitionen in Bildung und Klimaschutz

Die Vorsitzende des Gremiums „Sondervermögen Bundeswehr“ im Bundestag, Wiebke Esdar (SPD), pocht angesichts der Debatte um eine anhaltende Erhöhung der Verteidigungsausgaben auch auf Investitionen in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Klimaschutz. „Sondervermögen und Wehretat dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen Hand in Hand gehen“, sagte Esdar dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). …

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Hellmich lehnt Atombewaffnung der EU ab

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, lehnt eine Debatte über einen eigenen atomaren Schutzschirm der EU ab. „Europa ist gut beraten, sich an dem atomaren Schutzschirm der Nato zu orientieren, statt eine europäische Atomdoktrin zu erarbeiten“, sagte Hellmich dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Wir müssen den Schutzschirm der Nato ausbauen …

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Israel: Baerbock will Sanktionen gegen Siedler auf den Weg bringen

Nach den USA und Großbritannien will auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über Sanktionen gegen radikale Siedler im West-Jordanland nachdenken. Man habe „auch von deutscher Seite auf europäischer Ebene genau das angestoßen, gegen radikale Siedler solche Sanktionen, wie es die Amerikaner auch machen, auf den Weg zu bringen“, sagte sie dem …

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US-Börsen legen zu – Öl deutlich günstiger

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.424 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.001 Punkten 1,0 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …

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Verletzte nach Schüssen bei Super-Bowl-Parade

Am Rande einer Parade zur Feier des Sieges der Kansas City Chiefs beim Super Bowl wurden Schüsse abgefeuert und mehrere Personen verletzt. Das teilte die Polizei von Kansas City am Mittwoch mit. Die Schüsse seien in der Nähe eines Parkhauses westlich der Union Station gefallen, hieß es. Man habe bereits …

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Niedersachsens Kultusministerin für Einsatz von KI an Schulen

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg unterstützt den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen. „Chat-GPT und Künstliche Intelligenz können Schule und Unterricht definitiv bereichern“, sagte die Grünen-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Solche Programme können Impulse geben und dazu anregen, auch mal um die Ecke zu denken.“ Sie seien aber kein …

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Habeck hat bei vertraulichen Gesprächen Sorge vor Lippenlesen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lässt besondere Vorsicht walten, wenn er im Plenum des Bundestags mit Kabinettsmitgliedern über vertrauliche Dinge spricht. Dort werde das Geschehen von Medien häufig gefilmt und es werde kolportiert, dass dann Lippen gelesen würden, sagte Habeck am Mittwochabend bei einer Veranstaltung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in Leipzig. Er …

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Pistorius will sich von Trump „nicht ins Bockshorn jagen lassen“

Zur militärischen Bedrohung Europas und den Worten von Donald Trump sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), man müsse Trumps Androhungen „einerseits zur Kenntnis nehmen, aber andererseits sich nicht beirren lassen, was wir in Europa zu tun haben“. Das sei, „sich nicht ins Bockshorn jagen zu lassen von den Aussagen des möglicherweise …

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Habeck sieht deutsche Wirtschaft in einer prekären Situation

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die deutsche Wirtschaft in einer prekären Situation. „Die Wirtschaftswende erleben wir und zwar unter dramatischen Vorzeichen“, sagte Habeck beim Bühnentalk „RND vor Ort“ des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ am Mittwochabend. „Die deutsche Finanz- und Wirtschaftspolitik hat im Kern drei Säulen gehabt und alle drei Säulen sind uns …

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