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Die Bewohner keines Bundeslands sind so unbeliebt wie die Berliner. Das geht aus einer Untersuchung von Forschern der Freien Universität Berlin (FU) hervor, wie der „Tagesspiegel“ berichtet.In der Auswertung der Daten landen die Hauptstadtbewohner auf dem letzten Platz. Spitzenreiter im Beliebtheits-Ranking sind die Hamburger, gefolgt von den Schleswig-Holsteinern und Baden-Württembergern.„Berlin …

Das Geschäftsklima bei den Selbständigen und Kleinstunternehmen hat sich im September deutlich verschlechtert. Der entsprechende Geschäftsklimaindex des Münchner Ifo-Instituts fiel auf -19,8 Punkte, nach -13,8 im August.„Viele Selbständige spüren derzeit Gegenwind in ihrem Geschäft“, sagte Ifo-Expertin Katrin Demmelhuber. „Zugleich wächst die Skepsis, dass sich die Wirtschaft bald wieder erholt.“ Die …

Angesichts der aktuellen Bedrohungen durch Drohnen fordert der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe, die strikten Vorschriften zum Einsatz der Bundeswehr im Innern zu lockern. „Der bisherige strikte Grundsatz, nach dem die Polizei für die innere und die Bundeswehr für die äußere Sicherheit zuständig ist, bedarf mit Blick auf die hybriden Bedrohungen dringend …

Die Diskussion über mögliche Konsequenzen für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst gewinnt an Schärfe. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Thüringens Innenminister Georg Maier (beide SPD) kündigten ein entschlossenes Vorgehen an, sollte die Einstufung der gesamten Partei durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch gerichtlich bestätigt werden. „Solange die AfD nicht verboten ist, …

Grünen-Parteichef Felix Banaszak unterstützt den Vorschlag der SPD, die Stahlindustrie durch Buy-European-Regeln vor unfairem Wettbewerb zu schützen. „Wenn Europa kein Leitmarkt für grünen Stahl wird, verlieren wir nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch technologische Souveränität“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).Es gehe nicht nur um Klimaschutz, sondern auch um industrielle …

Der Deutsche Jagdverband (DJV) ruft zu Beginn der dunklen Jahreszeit dazu auf, jeden Wildunfall bei der Polizei zu melden, auch wenn kein Schaden am Auto entstanden ist. „Oft schleppen sich verletzte Tiere ins Unterholz“, sagte der Präsident des Verbandes, Helmut Dammann-Tamke, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Jäger könnten sie dort …

Die Linkspartei fordert eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kinderbetreuung. „Der Bund kann sich nicht damit herausreden, dass Bildung Ländersache sei, denn schließlich hat er den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz geschaffen“, sagte Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Wer bestellt, kann die Rechnung nicht andere übernehmen …

Bei Rückforderungen von Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 für Freiberufler, Kleinunternehmer und Selbständige gehen die Bundesländer höchst unterschiedlich vor. Während NRW, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein etwa die Hälfte der gezahlten Leistungen zurückfordert, ist es im Saarland, in Sachsen-Anhalt und in Berlin nur ein Bruchteil, ist das Ergebnis einer Umfrage des „Redaktionsnetzwerks …

Die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, hat sich im Ringen mit der Union um das neue Wehrdienstgesetz zurückhaltend und zuversichtlich gezeigt. „Die Erstellung der Tagesordnungen ist immer ein dynamischer Prozess, Verschiebungen sind keine Besonderheit“, sagte Möller der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).„Wir gehen davon aus, dass allen Beteiligten die Dringlichkeit einer Verabschiedung …

Am Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit den Änderungen an Lauterbachs Krankenhausreform befassen. Im Vorfeld mahnt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Bundesregierung, den Änderungsplänen von Bundesministerin Nina Warken (CDU) zu folgen: „Die Bundesländer haben in großer Einigkeit deutlich gemacht, dass es beim Gesetzentwurf sinnvolle Ausnahmemöglichkeiten braucht, um eine flächendeckende und …