Nachrichten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor laufenden Onlineaktivitäten gegen sie.„Gegenwärtig sind Cyberspionageangriffe einer fortgeschrittenen und ressourcenstarken Gruppierung festzustellen“, zitiert der „Tagesspiegel“ aus einem „Sicherheitshinweis für Politik & Verwaltung“ vom 18. Dezember ohne direkte Zuschreibung in Richtung des Iran, die sich jedoch aus der …

Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll gegen den Bundestagsabgeordneten und Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt wegen Verstößen „gegen die innere Ordnung der Partei“ ein Ausschlussverfahren eingeleitet werden.Zudem beantragte der Vorstand ein Ausschlussverfahren gegen Matthias Lieschke. Ihm wird …

In Gießen ist am Montag ein Pkw in eine Bushaltestelle gefahren, wobei drei Personen verletzt wurden, eine davon schwer. Die Polizei ist derzeit in der Südanlage im Einsatz und ermittelt die genauen Umstände des Vorfalls.Nach ersten Erkenntnissen fuhr der 32-jährige Fahrer eines Audis über die Westanlage in Richtung Südanlage. An …

Zum Wochenstart hat sich der Dax kaum verändert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.283 Punkten berechnet, nur ein paar Punkte weniger als am vorherigen Handelstag.Zuwächse konnten unter anderem die Aktien von Infineon, Fresenius und Zalando verzeichnen. Am anderen Ende der Kursliste fanden sich dagegen die Commerzbank, Eon und RWE …

Der britische Sänger und Songwriter Chris Rea ist im Alter von 74 Jahren gestorben.Das teilte ein Sprecher seiner Familie der BBC mit. Rea, bekannt für den Weihnachtshit „Driving Home for Christmas“, starb demnach am Montag im Krankenhaus nach kurzer Krankheit im Beisein seiner Familie.Rea hatte im Laufe seiner Karriere zahlreiche …

Verteidigungsminister Boris Pistorius hält eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedenstruppe in der Ukraine für „hypothetische Überlegungen“.Der russische Präsident Wladimir Putin sei „noch nicht mal zu einem Waffenstillstand bereit“, sagte Pistorius der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Europäer hätten bereits „ihre grundsätzliche Bereitschaft“ zu einer „von Europa geführten Truppe“ erklärt. …

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat einen Wechsel auf die Landesebene ausgeschlossen.„Als ehemalige Generalsekretärin in Baden-Württemberg bleibe ich der Landespartei natürlich verbunden“, sagte Warken dem „Spiegel“. „Aber mein Job gefällt mir.“In der CDU kursiert das Gerücht, Warken wolle im Frühjahr nach Baden-Württemberg wechseln, um dort nach der Landtagswahl im März Ministerin …

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Debatte um die Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer.Franziska Kersten, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der „Rheinischen Post“: „Wir begrüßen den Vorschlag aus Schleswig-Holstein sehr. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben bereits eine Regelung nach britischem Vorbild gefordert.“Dabei geht es um eine Herstellerabgabe für Softdrinks ab einem Zuckeranteil …

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält ein Friedensabkommen für die Ukraine in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich.Hardt sagte am Montag im RBB-Inforadio, dass er nicht davon ausgehe, dass der russische Präsident Wladimir Putin einen Frieden auf dem Verhandlungsweg wolle: „Putin versucht, den amerikanischen Präsidenten und uns alle hinzuhalten. …

Der CDU-Verteidigungspolitiker Bastian Ernst und der Militärhistoriker Sönke Neitzel haben sich angesichts der russischen Bedrohung dafür ausgesprochen, die deutsche Beteiligung am internationalen Verbot von Landminen zu überprüfen.„Diese Debatte ist politisch sicher unbequem, Wahlen gewinnt man damit nicht, Nobelpreise schon gar nicht“, sagte Ernst der „Welt“ (Dienstagsausgabe). „Aber unsere Aufgabe ist, …