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Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Dienstag mit. Man habe sie wegen fehlender Bundeskompetenz für die konkreten Regelungen für nichtig erklärt.Die Verfassungsbeschwerden waren von Fachärzten im Bereich der Notfall- und Intensivmedizin eingereicht worden. Sie argumentierten, dass die Regelungen …

Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. dts Nachrichtenagentur

Der Dax ist am Dienstag mit deutlichen Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 23.780 Punkten berechnet und damit 1,5 Prozent unter dem Schlussniveau von Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Merck, Beiersdorf und Symrise, am Ende Rheinmetall, FMC und Infineon.„Der Wochenauftakt …

Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).„Der Bundesaußenminister war vor Ort und hat sich angeschaut, wie zerstörerisch die Lage in Syrien ist und welche Möglichkeiten es dort vor Ort gäbe“, sagte Emmerich den Sendern RTL und ntv. „Und nun kann …

Die Preise für einen Wechsel der Autoversicherung oder für einen Werkstattbesuch sind in Deutschland zuletzt überdurchschnittlich gestiegen.Für die Versicherung ihres Kraftfahrzeugs mussten Verbraucher im September 2025 um 10,9 Prozent höhere Preise als im Vorjahresmonat zahlen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Die Pkw-Reparatur verteuerte sich gegenüber dem September …

Im Jahr 2024 sind in Deutschland bei Unfällen rund 6,5 Millionen Liter wassergefährdende Stoffe unkontrolliert in die Umwelt ausgetreten. Das waren 69,1 Prozent weniger als im Vorjahr (2023: 21,0 Millionen Liter), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.Etwa 2,0 Millionen Liter (30,7 Prozent) der ausgetretenen Stoffe konnten nicht wiedergewonnen …

Der Blick internationaler Investoren auf Europa und Deutschland hat sich nach Einschätzung von DZ-Bank-Chef Cornelius Riese in den vergangenen Monaten eingetrübt. „Investoren und internationale Kunden schauen wieder zunehmend skeptisch auf Europa, vor allem auf Frankreich“, sagte Riese dem „Handelsblatt“ nach dem Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) Mitte Oktober in Washington.„Bei …

Gesine Märtens wird aller Voraussicht nach neue Bundesschatzmeisterin bei den Grünen. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, bekam die vom Bundesvorstand unterstützte Kandidatin am späten Montagabend auch das Votum des Bundesfinanzrats. Teilnehmerkreisen zufolge stimmten 22 Mitglieder des Gremiums für Märtens. Drei enthielten sich, acht stellten sich gegen sie. Märtens war zuvor von …

Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung der AfD die Energiepolitik stärker in den Blick zu nehmen.„Es ist wichtig, dass praktische Vorschläge aus dem Osten ernst genommen werden“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Der Kanzler …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, sich auf ihre traditionellen Stärken zu besinnen, um die Abwanderung ihrer Anhängerschaft nach rechtsaußen zu beenden.„Die SPD hat unterschätzt, dass auch Wählerinnen und Wähler von uns zur AfD wechseln“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Wir haben es zu lange vernachlässigt, durch …