Nachrichten

In Israel hat es auch zum ersten Jahrestag des Angriffs vom 7. Oktober Raketenalarm gegeben. Im Großraum Tel Aviv und anderen Orten in der Mitte des Landes heulten am Montag die Sirenen, mutmaßlich in Zusammenhang mit Raketenbeschuss der im Jemen ansässigen Huthi-Miliz. Das israelische Militär teilte mit, die genauem Umstände …

Der Dachverband der Betriebskrankenkassen BKK rechnet mit anhaltenden Beitragssteigerungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung, sofern es nicht zu einer echten Strukturreform kommt. „Man wird um immer weitere Beitragssatzerhöhungen in immer kürzerer Zeit gar nicht herumkommen“, sagte BKK-Vorständin Anne-Kathrin Klemm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die Bundesregierung solle mit einem Steuerzuschuss auf …

In der Diskussion um eine drohende Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung fordert die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat einen Verzicht auf Beitragserhöhungen. „Die Pflegeversicherung kratzt nicht an der Insolvenz, weil die Beiträge von Arbeitnehmern und Rentnern unzureichend sind, sondern weil die Bundesregierung ihren Pflichten nicht nachkommt“, sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. …

Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden. Es werde für den Abend zu Gremiensitzungen eingeladen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am frühen Nachmittag in Berlin. Man habe bereits „Klarheit“ geschaffen, „wie es weitergeht“, sagte Esken. „Wir sind vorbereitet“, so die SPD-Chefin. Sie zollte …

Hannah Neumann (Grüne), die Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran im EU-Parlament, spricht sich für Sanktionen der Europäischen Union gegen zwei israelische Minister aus. Es gäbe „weitere Druckmittel, um Bewegung in die Lage zu bringen, vor allem gezielte Sanktionen gegen diejenigen, die die Eskalationsspirale vorantreiben“, sagte Neumann dem …

Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat das Verhalten von CDU und BSW bei den Sondierungsgesprächen über eine gemeinsame Dreierkoalition kritisiert. Er beklagte, dass sich beide Fraktionen im Landtag auf die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses geeinigt hätten, ohne dies mit der SPD abzusprechen. „Wir haben jetzt ein Stoppzeichen gesetzt“, sagte Maier …

Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit. „Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“, heißt es darin zur Begründung für seinen Rückzug. „Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, …

Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Pflegeversicherung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine umfassende Reform aus. „Wir brauchen eine Pflegevollversicherung, die alle Kosten abdeckt und die Pflegebedürftigen spürbar entlastet. In diese Bürgerversicherung müssen alle einzahlen – auch Privatversicherte wie Selbstständige und Verbeamtete“, sagte die Vorstandsvorsitzende des SoVD, Michaela …

Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären. „Unsere mögliche Koalition darf nicht das Schicksal der Ampel-Koalition erleben, wo jeder in eine andere Richtung arbeitet“, sagte Zimmermann der „Welt“. „Es braucht frischen Wind und einen neuen politischen Ton.“ Zimmermann verhandelt derzeit mit CDU …

Der Dax ist am Montag nach einem bereits schwachen Start in die Handelswoche bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.075 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Am unteren Ende der Kursliste rangierten Continental, Rheinmetall und Bayer. „Die …