Nachrichten

Maral Koohestanian, Spitzenkandidatin von Volt glaubt, dass ihre Partei in den Bundestag einziehen wird. „Wir schaffen die Fünfprozenthürde“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. „Wir haben unsere Mitgliederzahl seit Juni verdoppelt. Das ist ein krasser Zuwachs“, erklärte sie. Das sei ein „klarer Auftrag, für die junge Generation die Stimme im Bundestag …

Bei der Parlamentswahl im Kosovo liegt die Regierungspartei „Bewegung für Selbstbestimmung“ Vetevendosje (VV) mit über 40,4 Prozent der abgegebenen Stimmen laut aktuellen Hochrechnungen vorne. Das berichten mehrere kosovarische Medien am Sonntagabend nach 98 Prozent ausgezählter Stimmzettel. Demnach kommt dahinter die wirtschaftsliberale und konservative „Demokratische Partei des Kosovo“ (PDK) auf 21,8 …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz haben sich am Sonntagabend ein hitziges Fernsehduell geliefert. Während Scholz oft auf die globalen Ursachen wirtschaftlicher Probleme verwies, betonte Merz die Verantwortung der Bundesregierung. In wenigen Punkten zeigten die beiden Gemeinsamkeiten, etwa im Umgang mit US-Präsident Donald Trump. Los ging die 90-minütige …

Der Ökonom Adam Tooze hat sich besorgt über die ersten Wochen der US-Regierung unter Präsident Donald Trump gezeigt. Dass etwa Tesla-Chef Elon Musk sich mit der Nutzung von Daten aus dem US-Zahlungssystem beschäftige sei „Teil dieser – man muss wirklich fast sagen – Machtergreifung, die seit einigen Wochen läuft“, sagte …

Die von Sachsen-Anhalt und vier weiteren ostdeutschen Ländern errichtete Abhörzentrale in Leipzig wird auch in diesem und im nächsten Jahr nicht einsatzbereit sein. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf das sachsen-anhaltische Innenministerium. Ursprünglich sollte die Einrichtung bereits seit 2021 in der Lage sein, nach richterlicher Anordnung die …

Kurz vor der Sondersitzung des Innenausschusses am Montag haben die Grünen den zuständigen Bundesländern mangelnde Aufklärung der Taten von Aschaffenburg und Magdeburg vorgeworfen. „In den letzten Wochen haben wir erlebt, dass die dringend notwendige Sachaufklärung der schrecklichen Taten von Magdeburg und Aschaffenburg nicht mit der dringend notwendigen Entschlossenheit betrieben wurde“, …

Sowohl die Union als auch die SPD im Bundestag haben eine Neuauflage des Bund-Länder-„Pakts für den Rechtsstaat“ gefordert. „Als SPD-Fraktion setzen wir uns für eine nachhaltige Stärkung der Justiz ein, beispielsweise durch einen zweiten Pakt für den Rechtsstaat“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Welt“. Zuvor hatte die „Bild am Sonntag“ …

Die Steuerpläne von CDU, FDP und AfD würden laut einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) große Löcher in den Staatshaushalt reißen, die sich auch nicht durch stärkeres Wachstum schließen lassen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Demnach würden die Steuerversprechen der Union das Staatsdefizit um 2,5 Prozent, die …

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat die FDP auf einem Sonderparteitag in Potsdam einen sogenannten Wahlaufruf beschlossen. Dabei geht es der Partei nach eigenen Angaben vor allem um eine Wirtschaftswende. Zudem wird darin die Bildung einer schwarz-gelben Koalition als Ziel genannt und ein Bündnis mit den Grünen ausgeschlossen. Konkret heißt …

Die drei baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland sind komplett an das europäische Stromnetz angeschlossen worden. Das teilten die EU-Kommission sowie der litauische Präsident Gitanas Nauseda am Sonntag mit. Estland, Lettland und Litauen seien jetzt „völlig unabhängig von den Stromsystemen Russlands und Weißrusslands“, so die EU-Kommission. Sie wurden demnach über …