Nachrichten

Die Mehrheit der Menschen in Sachsen schätzt die Lage im eigenen Bundesland weiter eher negativ ein, auch wenn die Zahl der Pessimisten zuletzt etwas zurückgegangen ist. Laut einer am Dienstag von RTL/ntv veröffentlichten Forsa-Umfrage meinen 57 Prozent der Befragten aus Sachsen, dass sich ihr Bundesland in den nächsten Jahren wirtschaftlich …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Beschreibung der Ampelkoalition durch Grünen-Chef Omid Nouripour als „Übergangsregierung“ zurückgewiesen. „Wenn Einzelne sagen, für sie ist die Regierung eine Übergangslösung, kann ich nur sagen: Für mich gilt das nicht“, sagte Wissing am Dienstag dem Fernsehsender „Welt TV“. Und das gelte auch nicht für die …

SPD-Chef Lars Klingbeil hat angekündigt, seine Partei wolle mit ähnlichen Themen wie US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris in den Bundestagswahlkampf gehen. Dabei gehe es auch um Steuerentlastungen für die „arbeitende Mitte“, sagte Klingbeil dem Nachrichtensender „Welt“ am Rande des Parteitags der US-Demokraten in Chicago. Den kurzfristigen Stabwechsel von Joe Biden auf Kamala …

In der Debatte über Messerangriffe in Deutschland kann sich die SPD nun auch ein grundsätzliches Verbot vorstellen. Der Vize-Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Ein Komplettverbot muss man ergebnisoffen diskutieren und dabei auch Ausnahmen im Blick haben. Ich denke da insbesondere an Handwerker und Jäger.“ Wiese …

Auch in den laufenden Wahlkämpfen zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kommt es zu Straftaten und Gewalt. Laut Angaben des sächsischen Innenministeriums, welche die „taz“ (Dienstagsausgabe) zitiert, erfolgten in diesem Jahr bislang bereits 897 politisch motivierte Straftaten in Zusammenhang mit den Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen. 55 Vorfälle hätten …

Der Dax ist am Dienstag nach einem positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag zurück auf sein Vortagesniveau gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.405 Punkten berechnet, ein Minus von 0,1 Prozent gegenüber Montag. „In den letzten zehn Handelstagen kannte der Dax nur eine Kursrichtung“, sagte …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich besorgt über die Ansichten mancher Deutscher zur Ukraine geäußert. „Es entsetzt mich, wie teilweise über die Ukraine und die Ukrainer gesprochen wird, in Ost und West“, sagte er den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Mittwochsausgaben). Schließlich gehe es um das Existenzrecht …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung einer früheren KZ-Sekretärin wegen Beihilfe zum Mord in über 10.000 Fällen bestätigt. Wie die Richter am Dienstag in Leipzig mitteilten, verwarf der BGH damit die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Itzehoe. Dieses hatte die mittlerweile 99-Jährige zu zwei Jahren Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt, …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht inhaltliche Schnittmengen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), aber auch einen massiven Dissens in Sachen Ukraine und Russland. Am Dienstag kritisierte er bei den Sendern RTL und ntv, dass das BSW mögliche Koalitionen von der Haltung zum Ukrainekrieg abhängig mache. Weil sagte dazu: „Wenn …

Der Dax ist am Dienstagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.475 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. „Im Deutschen Aktienindex läuft derzeit die wohl überraschendste Rally des Jahres“, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Der Index klettert an …