Frankfurt will IAA zurück
Die Stadt Frankfurt will wieder Austragungsort der Automesse IAA werden. „Wir haben unseren Hut in den Ring geworfen“, sagte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) der FAZ. Seit 2021 findet die IAA in München statt, so auch wieder in diesem September. Zuvor war sie jahrzehntelang am Main zu Hause. Rückendeckung kommt von …
Reul nennt Migrationspolitik als vorrangiges Thema für CDU und SPD
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht die Migrationspolitik als vorrangiges Thema für die Sondierungsgespräche von CDU und SPD. „Migration – davon hängt alles ab. Es ist uns nicht gelungen, der AfD das Thema abzujagen“, sagte Reul der „Welt“. „Man muss einfach zur Kenntnis nehmen, dass es eine langfristige Kärrnerarbeit braucht, …
Wahlbeteiligung in Hamburg am Mittag höher als vor fünf Jahren
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben bis 11 Uhr inklusive Briefwähler rund 38,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das teilte der Landeswahlleiter auf Basis von Meldungen ausgewählter Wahllokale mit. Demnach ist in den Zahlen eine Briefwahlbeteiligung von 28,8 Prozent enthalten. Bei der letzten Wahl im Jahr 2020 hatten bis …
Union und SPD beschleunigen Sondierungen
Union und SPD beschleunigen ihre Sondierungsgespräche nach dem Eklat im Weißen Haus. Das berichtet die „Welt“. In den vergangenen Tagen war rund um die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD viel von einer „Karnevalspause“ die Rede – davon ist nun angesichts der aktuellen Herausforderungen im In- und Ausland, besonders nach dem …
Merz will Trump möglichst bald treffen
Unionsfraktionschef und Wahlsieger Friedrich Merz strebt seinen beiden Fraktionsstellvertretern Jens Spahn und Johann Wadephul zufolge möglichst bald ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump an, um weitere transatlantische Spannungen wie nach dem jüngsten Zerwürfnis mit der Ukraine zu verhindern. „Es ist erschreckend, wie schlecht Deutschland und Europa trotz aller gegenteiligen Beteuerungen …
Bankenverband warnt vor langen Koalitionsverhandlungen
Der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbands, Heiner Herkenhoff, warnt vor langen Koalitionsverhandlungen. „Drei Monate oder gar länger verhandeln – das kann Deutschland sich nicht leisten“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Das wäre eine Katastrophe für die Wirtschaft.“ Eine lange Hängepartie schade der Konjunktur, die sich bereits seit Jahren in einer Schwächephase befinde. …
Unternehmerverband verlangt Abschaffung fast aller Beamten
Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast aller Beamten in Deutschland. Das geht aus einem Papier des Verbands hervor, über das die „Welt“ berichtet. „Die verschiedenen `Abendsonne`-Operationen scheidender Bundesminister zeigen, dass die Verbeamtung immer mehr missbraucht wird“, sagte der …
Widerspruch aus SPD zu Merz-Plan für europäische Atomabschreckung
Die Pläne von CDU-Chef Friedrich Merz für eine gemeinsame europäische Atomwaffen-Abschreckung stoßen auf Widerspruch beim möglichen Koalitionspartner SPD. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, er glaube nicht, dass sich die SPD auf den Plan von Merz einlassen könnte. Selbstverständlich sei eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich und Großbritannien …
Israel stoppt Hilfslieferungen in den Gazastreifen
Nach dem Abschluss der ersten Phase des Geiselabkommens hat Israel die Einfuhr sämtlicher humanitärer Hilfsgüter in den Gazastreifen gestoppt. Das teilte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag mit. Hintergrund ist demnach die „Weigerung der Hamas“, die von den USA unterstützte Verlängerung des Abkommens, der Israel zugestimmt hat, zu akzeptieren. Israel …
Defizit der Krankenkassen höher als erwartet
Angesichts des Milliarden-Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung fordern die Kassen Union und SPD auf, bei ihren Koalitionsverhandlungen drastische Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzen zu vereinbaren. „Wir brauchen ein Ausgabenmoratorium, damit die Ausgaben nicht weiterhin schneller steigen als die Einnahmen“, sagte die Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das …