Israel greift Ziele im Iran an
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Jerusalem: Israel greift Ziele im Iran an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung zieht positives Fazit bei Visabeschleunigung
Die Bundesregierung zieht für 2024 ein positives Fazit beim Aktionsplan Visabeschleunigung. Gleichzeitig ist die Zahl der Klagen gegen Visaentscheidungen um mehr als 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen, wie auf der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet.Demnach …
Hubig: Bahn soll Aus für Familienreservierung überdenken
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Deutsche Bahn aufgefordert, das Aus für die Familienreservierung zu überdenken.„Die neuen Reservierungskosten würden das Bahnfahren für alle Familien empfindlich teurer machen“, sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Sie würde es sehr begrüßen, wenn die Verantwortlichen ihre Pläne noch einmal überdenken. „Preiserhöhungen speziell zulasten …
Schweitzer sieht in „Manifest“ keinen Angriff auf SPD-Parteiführung
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht in dem von SPD-Mitgliedern verfassten „Manifest“ für eine neue Außenpolitik keinen Angriff auf die Parteiführung.„Ich lese das Manifest nicht als Kritik an der Bundesregierung oder der SPD-Parteispitze“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „In meiner Partei ist selbstverständlich Raum für unterschiedliche Meinungen, …
Stegner fordert Debatte über Friedenspolitik auf SPD-Parteitag
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner fordert auf dem Parteitag Ende Juni eine Debatte über den Kurs seiner Partei in der Friedenspolitik.„Wenn wir als SPD nicht Richtung zehn Prozent rutschen wollen, müssen wir darüber diskutieren, wie wir uns für Frieden und Abrüstung einsetzen“, sagte Stegner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Ein Grund …
Kommunen fordern 75 Milliarden aus Sondervermögen
Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert wird“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, den Zeitungen der …
Sozialverband pocht auf zeitnahe Stabilisierung des Rentenniveaus
Vor der am Freitag erwarteten Zustimmung des Bundesrats zur diesjährigen Rentenerhöhung pocht der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf zeitnahe Maßnahmen zur Absicherung des Rentenniveaus.Die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben), gute Rentenanpassungen brauche man auch in den kommenden Jahren. „Dafür ist es wichtig, dass die Stabilisierung des Rentenniveaus …
EU importiert weiter russisches Flüssiggas in Milliardenhöhe
Die EU importiert weiterhin russisches Flüssiggas in Milliardenhöhe. Das geht aus Eurostat-Zahlen hervor, die das BSW beim Statistischen Bundesamt abgefragt hatte und über die der „Stern“ berichtet.Demnach hat die EU von Februar 2022 bis März 2025 LNG aus Russland im Wert von 32,7 Milliarden Euro bezogen. Aus den USA kamen …
GEW fordert Ausbau von psychologischer Beratung an Schulen
Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule fordert die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, eine bessere Vorbeugung vor solchen Taten auch für deutsche Schulen.„Notwendig ist auf alle Fälle, die Präventionsarbeit an den Schulen weiter zu stärken“, sagte Finnern dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dafür müssten beispielsweise mehr Schulsozialarbeiter …
Mützenich sieht Defizite bei Wirkung von Rüstungsinvestitionen
Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in der Debatte um das „Manifest“ für eine andere Russland- und Rüstungspolitik kritisch zu bisherigen Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands geäußert. „Wir wollen auf jeden Fall, dass Deutschland verteidigungsfähiger wird und in entsprechende Rüstungsgüter investiert“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) mit Blick …
