
SPD-Vorstandsmitglied Roloff: Scholz-Debatte schadet im Wahlkampf
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff hat die Debatte in seiner Partei um eine mögliche Auswechslung ihres designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz scharf kritisiert. Es gebe „überhaupt keinen Grund für eine Personaldebatte“, sagte das Parteivorstandsmitglied dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Außerdem schadet sie im Wahlkampf, in dem sich die SPD mittlerweile befindet, was anscheinend noch …

Söder: „Wir bleiben beim Nein zu Schwarz-Grün“
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sein Nein zu einer Koalition mit den Grünen bekräftigt. „Zwei neue Parteivorsitzende, die keiner kennt und die auch keinen Einfluss haben auf die Realität – die sind vielleicht neu. Aber Frau Baerbock, Herr Habeck – das sind alles die gleichen Gesichter“, sagte er in der …

Verteidigungsminister: Sprechen über Bundeswehr mit FDP und Union
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der Ampel umgesetzt werden können: „Wir sind in Gesprächen mit der FDP und mit der Opposition, der CDU“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Es gibt breite Bereitschaft, unsere Beschaffungsvorlagen, die …

Immobilienunternehmer befürchtet weitere Pleiten
Immobilienunternehmer Bauwens-Adenauer rechnet mit weiteren Pleiten und sieht kein schnelles Ende der Krise Der Chef des Immobilienentwicklers und Bauunternehmens Bauwens rechnet damit, dass die Krise der Immobilienbranche noch ein wenig anhält: „Das dauert noch ein Jahr“, sagte Fabian Bauwens-Adenauer der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). „Die Talsohle ist erreicht, aber wir werden …

Bericht: Biden erlaubt Ukraine Langstreckenwaffen gegen Russland
US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine offenbar erlaubt, Langstreckenraketen gegen Russland einzusetzen. Die Waffen würden wahrscheinlich zunächst gegen russische und nordkoreanische Truppen eingesetzt, um die ukrainischen Streitkräfte in der Region Kursk im Westen Russlands zu verteidigen, zitiert die „New York Times“ mehrere US-Beamte. Biden hatte sich mit der Entscheidung lange …

Habeck: Angezeigte Beleidigung nur Auslöser für Hausdurchsuchung
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seine Anzeige gegen einen Mann wegen Beleidigung verteidigt. „Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als es so hart zuging, entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. Das sind sehr viele“, sagte er am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. Das werde über Agenturen gefiltert. „Und in diesem Fall …

Pistorius sieht bei K-Frage der SPD „keinen Automatismus“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) relativiert die bisherigen Absagen, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Die Aussage von SPD-Urgestein Franz Müntefering, dass es in der K-Frage kein Recht auf Wiederwahl gebe, kommentierte Pistorius in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ mit den Worten: „Hat er ja recht. Es gibt keinen Automatismus.“ Die Partei …

Habeck würde Taurus-Entscheidung von Scholz als Kanzler revidieren
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren. Er würde den Taurus an die Ukraine liefern, sagte Habeck am Sonntag im „Bericht vom Parteitag der Grünen“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Die Antwort auf diese Frage ist: Ja.“ Gleichwohl gehörten Waffenlieferungen immer zu den …

Finnlands Außenministerin erhebt Vorwürfe gegen China
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen wirft China vor, Russland im Krieg gegen die Ukraine mindestens indirekt zu unterstützen. „Soweit wir wissen, arbeitet China tatsächlich in enger Zusammenarbeit mit Russland an der Aggression in der Ukraine mit“, sagte Valtonen im ARD-Europamagazin. „Wir haben unterschiedliche Informationen dazu, dass manche der Güter tatsächlich …

Auch SPD-Abgeordneter Arlt für Kanzlerkandidatur von Pistorius
Mit dem Verteidigungsexperten Johannes Arlt spricht sich ein weiterer SPD-Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus. „Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird“, sagte Arlt dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Boris Pistorius wäre ein solch hervorragender SPD-Kanzlerkandidat. Meiner Meinung nach ist …