Nachrichten

Klingbeil unterstellt Lindner „demokratieschädigendes“ Verhalten

SPD-Chef Lars Klingbeil hat mit scharfer Kritik auf Medienberichte reagiert, wonach die FDP-Spitze den Bruch der Ampelkoalition angeblich schon seit Wochen vorbereitet haben soll. „Sie hat Papiere geschrieben, die mit dem unpassenden und geschichtsvergessenen Begriff D-Day überschrieben waren. Das schockiert mich sehr“, sagte Klingbeil dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). FDP-Chef Christian Lindner …

Weiterlesen →
Nachrichten

Sechs Tote bei Frontalzusammenstoß im Münsterland

Im nordrhein-westfälischen Ochtrup im nordwestlichen Münsterland sind in der Nacht zum Sonntag sechs Personen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei nach bisherigen Erkenntnissen am Sonntagmittag mitteilte, war ein Fahrzeug gegen 2:40 Uhr nach einem Bahnübergang ins Schleudern geraten, im Anschluss in den Gegenverkehr gekommen und dort frontal …

Weiterlesen →
Nachrichten

Habeck warnt in Bewerbungsrede für Kanzlerkandidatur vor GroKo

Der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner Bewerbungsrede für die Kanzlerkandidatur der Grünen deutlich vor einer Großen Koalition nach der Bundestagswahl im Februar gewarnt. „Jetzt auf einmal soll die Große Koalition die Antwort sein? Ich sage euch, sie ist der Grund für die Liebesaffäre mit dem Status quo“, sagte …

Weiterlesen →
Nachrichten

Lang: Grüne müssen „weniger Elitenprojekt werden“

Ricarda Lang, am Samstag ausgeschiedene Bundesvorsitzende der Grünen, ermutigt ihre Partei dazu, nach dem Ende der Ampel nach vorn zu schauen. „Man sollte nicht schwanken zwischen Selbstverleugnung und Selbstbesoffenheit“, sagte sie am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden dem Sender Phoenix. „Entweder sich für alles entschuldigen oder sagen, wir machen alles …

Weiterlesen →
Nachrichten

Widerstand in SPD gegen erneute Kanzlerkandidatur von Scholz wächst

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiter. „Es ist meine klare Meinung, dass wir mit Boris Pistorius in den Wahlkampf ziehen sollten“, sagte der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten der „Süddeutschen Zeitung“. „Er hat die Tatkraft, die Nähe zu den Menschen und die Fähigkeit, auch …

Weiterlesen →
Nachrichten

FDP-Fraktionschef weist Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus zurück

FDP-Fraktionschef Christian Dürr verteidigt seine Partei gegen Schuldvorwürfe zum Ampel-Aus. „Ich habe mich über manche Berichterstattung gewundert“, sagte er der „Neuen Westfälischen“. „Klar war doch, dass Deutschland eine Richtungsentscheidung in der Wirtschaftspolitik braucht“, sagte Dürr. „Man darf nicht mit zweierlei Maß messen. Denn mittlerweile wissen wir, dass sich alle Koalitionspartner …

Weiterlesen →
Nachrichten

Grünen-Parteitag soll Weichen für Wahlkampf stellen

Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden am Sonntagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt des letzten Tages steht die Weichenstellung für den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl. Dazu soll Vizekanzler Robert Habeck am Nachmittag zum Kanzlerkandidaten gekürt werden – allerdings nicht in einer Personenwahl, sondern per „Dringlichkeitsantrag“. Darin heißt es unter anderem, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt

Die Bundesregierung wertet das vor einem Jahr beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz als Erfolg. Im ersten Jahr seien nach vorläufigen Zahlen rund 200.000 Visa zu Erwerbszwecken erteilt worden, teilten das Auswärtige Amt sowie das Bundesinnen- und das Bundesarbeitsministerium am Sonntag mit. Im Vergleich zum Vorjahr (177.578) sei dies ein Anstieg um über zehn …

Weiterlesen →
Nachrichten

Selenskyj beklagt direkte Treffer auf Energieinfrastruktur

Bei den massiven russischen Raketenangriffen auf Ziele in der gesamten Ukraine hat die Energieinfrastruktur des Landes nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Schäden erlitten. „Leider wurden einige Anlagen durch direkte Treffer und herabfallende Trümmer beschädigt“, sagte Selenskyj am Sonntag. In Mykolaiv seien zudem bei einem Drohnenangriff zwei Menschen getötet …

Weiterlesen →
Nachrichten

Massive russische Raketenangriffe gegen Ziele in Ukraine

Das russische Militär hat in der Nacht zum Sonntag massive Raketenangriffe auf mehrere Ziele in der Ukraine gestartet. Das ukrainische Außenministerium sprach von einem der „größten Luftangriffe“, die Russland bisher durchgeführt habe. Der Angriffe habe Zivilisten und der „kritischen Infrastruktur“ gegolten, sagte Außenminister Andrij Sybiha. Der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko …

Weiterlesen →