Verteidigungsminister: Sprechen über Bundeswehr mit FDP und Union
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der Ampel umgesetzt werden können: „Wir sind in Gesprächen mit der FDP und mit der Opposition, der CDU“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
„Es gibt breite Bereitschaft, unsere Beschaffungsvorlagen, die jetzt noch im Ausschuss ankommen, zu beschließen. Es gibt auch Bereitschaft – was ich sehr begrüße – das Artikelgesetz für die Brigade Litauen auf den Weg zu bringen“, so Pistorius. Es würden alle verstehen, dass es jetzt nicht um parteipolitische Spielchen gehe. Mit Blick auf den Verteidigungsetat forderte Pistorius einen nachhaltigen Aufwuchs.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Niedersachsen49-Jähriger wegen Tötungsdelikts in Wolfsburg in Untersuchungshaft
NiedersachsenFrontalzusammenstoß in Weyhe fordert zwei Todesopfer
NiedersachsenRadfahrerin bei Unfall in Schortens schwer verletzt
NiedersachsenKind nach Kollision mit E-Scooter verletzt
NachrichtenKorruptionsvorwürfe: Selenskyj entlässt Vize-Präsidialamtschefin
NiedersachsenAlkoholisierter Fahrer verursacht schweren Verkehrsunfall in Rehlingen