Nachrichten

Nach der scharfen Kritik von Parteichef Christian Lindner an der SPD legt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nach. Die jetzige SPD-Führung plane die kommende Wahlperiode offenbar ohne Kanzler Olaf Scholz und arbeite auf eine große Koalition hin, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Davon versucht die SPD mit einer Kampagne der Herabwürdigung …

Die Anschaffung neuer Uniformen für die Soldaten der Bundeswehr für mehr als 800 Millionen Euro soll möglicherweise doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode beschlossen werden. Der für das Vorhaben zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Fraktion, Andreas Schwarz, sagte der FAZ: „In Anbetracht der haushalterischen Gesamtsituation gibt es sicherlich Beschaffungen, die eine wesentlich …

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung voraussichtlich mit knapper Mehrheit gegen einen Ausbau der Autobahnen ausgesprochen. Laut Hochrechnungen des Instituts GfS Bern votierten am Sonntag 48 Prozent der Teilnehmer für und 52 Prozent gegen die entsprechende Vorlage. Im Rahmen der Pläne waren 4,9 Milliarden Franken für den Ausbau diverser …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wirft der Spitze seiner Partei reines Machtstreben vor und kritisiert, die Funktionäre hätten keinen Blick mehr für die Sorgen der Menschen. „Der wesentliche Grund für den Niedergang der SPD ist die Tatsache, dass deren Führung nur noch taktisch darüber nachdenkt, wie sie am besten die …

Vor der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten am Montag ruft SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Sozialdemokraten zur Geschlossenheit auf. „Die Debatten der letzten Wochen haben sicher nicht geholfen“, sagte Miersch der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Doch die SPD weiß, was auf dem Spiel steht, und wird geschlossen hinter Olaf Scholz …

Vor dem Hintergrund weiter zunehmender Spannungen mit Moskau schätzen das deutsche und schwedische Militär die militärische Bedrohungssituation als extrem ernst ein. „Was auf uns zukommen kann, müssen wir als das benennen, was es ist: Krieg“, sagte Carsten Breuer, der Generalinspekteur der Bundeswehr, dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Wir müssen uns leider an …

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, sieht bei jüngeren Wählen ein wachsendes Interesse an konservativen Themen. Winkel sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Studien zeigen, dass die junge Generation nicht mehr links tickt, sondern Themen wie Wirtschaft und Sicherheit wichtig sind. Dafür steht Merz.“ Der Unions-Kanzlerkandidat sei daher „der …

Nach dem großen Streit im Sommer um die künftige Aufstellung der Stahlsparte von Thyssenkrupp sollen ein nun fertiggestelltes Sanierungsgutachten und eine neue Finanzierungsvereinbarung den Stahlkochern an Rhein und Ruhr Sicherheit geben – zumindest für die kommenden zwei Jahre. So sind unabhängige Wirtschaftsprüfer in ihrem sogenannten IDW-S11-Gutachten zu einer „positiven Fortführungsprognose“ …

Der Friedrichshafener Wahlforscher Joachim Behnke rechnet damit, dass sich das neue Wahlrecht vor allem auf siegreiche CDU-Direktkandidaten auswirken wird. Nach der Wahl werden sie womöglich nicht mehr in den Bundestag einziehen, selbst wenn sie in ihrem Wahlkreis die meisten Erststimmen gewinnen. „Es wird definitiv die CDU sein, die von den …

Mehr als jeder zweite Wohneigentümer in Deutschland fühlt sich bei der Energiewende benachteiligt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Innofact im Auftrag des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Sonntagsausgaben berichten. 53 Prozent der befragten Wohneigentümer gaben demnach an, sich bei der Energiewende etwas …