Merz plant keine rechtlichen Schritte nach TV-Streit mit Ärztin

Merz plant keine rechtlichen Schritte nach TV-Streit mit Ärztin

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und einer Kinderärztin in einer TV-Runde bei RTL wird wohl kein juristisches Nachspiel haben – zumindest wenn es nach dem Kanzler geht.

„Der Bundeskanzler hat in seiner Amtszeit nicht einmal ein Rechtsverfahren eingeleitet auf der Grundlage von Dingen“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur. Er wüsste auch nicht, warum Merz jetzt ein Rechtsverfahren einleiten solle. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, das sei „einfach absurd“, so der Regierungssprecher.

Anzeige

Auf die Nachfrage, wie der Kanzler reagieren würde, wenn eine Staatsanwaltschaft selbständig ein Verfahren einleiten sollte, hielt sich Kornelius allerdings bedeckt. Er werde auf „hypothetische Fragen keine Antwort geben“, sagte er.

Der Schlagabtausch in der TV-Runde hatte in den vergangenen Tagen für Aufregung gesorgt. Die Medizinerin hatte Merz in der Sendung vorgeworfen, mit dem Gesundheitssparpaket der schwarz-roten Koalition seinen Amtseid zu brechen, was dieser vehement zurückwies. Im Anschluss sagte sie der „Bild“, dass Merz ihr nach der Sendung vorgeworfen haben soll, dass ihre Aussagen „straffällig“ gewesen seien. Kornelius sagte am Montag dazu, dass es sich bei dieser Äußerung um eine Behauptung handele, „die im Raum steht“ und die er nicht dementieren müsse.

Nachrichten aus Oldenburg
18. NovemberLamberti-Markt: Das erwartet die GästeArtikel lesen18. NovemberOldenburgia blüht erstmals in DeutschlandArtikel lesenMeistgelesen15. NovemberAlexanderstraße an der Gertrudenspinne drei Tage gesperrtArtikel lesen
Mehr aus diesem Ressort
NachrichtenSicherheitsexpertin: Europa fehlt Plan für Ende des Ukraine-KriegsNachrichtenStromsteuersenkung: SoVD will weitere Entlastungen bei EnergiekostenNachrichtenRöttgen: Trump-Xi-Putin-Treffen ist kein neues Jalta
StartseiteKommentieren
Weitere Artikel
NachrichtenVerteidigungspolitiker stellen Forderungen für Ukraine-GipfelArtikel lesenNachrichtenUS-Börsen uneinheitlich – Goldpreis lässt nachArtikel lesenSportBundesliga: Kompany kehrt gegen Köln auf Bayern-Trainerbank zurückArtikel lesenNachrichtenBrosius-Gersdorf: Spahn und ich scheiterten am Menschenbild der UnionArtikel lesenNachrichtenCzaja verlangt von Merz Vertrauensfrage bei HaushaltsabstimmungArtikel lesenNiedersachsen62-Jährige bei Verkehrsunfall in Neuenhaus schwer verletztArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen

Anzeige

StellenmarktJobs in OldenburgAktuelle Stellenangebote aus Oldenburg und der Region.LokalesNachrichten aus OldenburgAlle Meldungen aus der Stadt auf einen Blick.Immer informiertWhatsApp-KanalDie wichtigsten Nachrichten direkt aufs Handy.MenschenOldenburger/in des MonatsJeden Monat ein besonderes Gesicht der Stadt.
Im FokusTopthemenWie sicher ist Oldenburg?UOdMVerkehrStadtverwaltung
Social MediaFolge unsFacebookInstagramYouTubeTikTok