Heil will Neuausrichtung der SPD

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Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. „Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass sich Leistung in unserer Gesellschaft lohnt“, sagte Heil der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Leistung, Arbeit und Engagement brächten das Land voran. „Sie verdienen mehr Respekt und Anerkennung – ohne dass unser Land zu einer egoistischen Ellenbogengesellschaft wird“, so der SPD-Politiker weiter.

Er sieht bei der SPD ein grundsätzliches Orientierungsproblem. Wenn er mit Bürgern rede, „auch mit Menschen, die der Sozialdemokratie vertrauen wollen, höre ich: Wir wissen gar nicht mehr, was eure Richtung ist“, so Heil. Es habe insgesamt „widersprüchliche Signale gegeben, manches wirkte taktisch.“

Auch von der Bundesregierung fordert der ehemalige Arbeitsminister mehr Orientierung. Die meisten Menschen wüssten, „dass sich Grundlegendes ändern muss, damit Deutschland stark bleibt“. Sie seien bereit, Veränderungen mitzutragen, „wenn das Ziel klar ist und sie das Gefühl haben, dass es fair zugeht“. Heil fügte hinzu: „Diese Orientierung vermisse ich in der Bundesregierung.“

Dabei nahm Heil auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in die Pflicht. „Markige Ankündigungen und schnarrige Reden sind noch keine gute Politik“, sagte er. Ein Kanzler müsse „Orientierung geben, verhandeln und zusammenführen.“ Man sei „nicht nur Kanzler für die eigene Partei, sondern für die Koalitionsregierung, die für ganz Deutschland arbeiten muss“, so der SPD-Politiker weiter.

Eine reine Personaldebatte über die Führung der SPD lehnt Heil ab. „Es geht nicht darum, ein paar Positionen hin und her zu schieben“, sagte er. Die SPD brauche „weder ständige Selbstbeschäftigung noch Selbstzerfleischung. Sie braucht neue Klarheit, mehr Neugier auf Menschen und frischen Mut.“ Auf die Frage, ob er selbst an die Parteispitze wolle, antwortete Heil: „Ich führe keine Personaldebatten.“

Mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei in Berlin zog der frühere Arbeitsminister eine klare Grenze. „Eine Koalition kann es für die SPD nur mit Parteien geben, die beim Antisemitismus eine klare Linie haben. Das ist nicht verhandelbar“, sagte er. Die Berliner Linkspartei müsse „selbst Klarheit schaffen und im Zweifelsfall auch Leute ausschließen“. Anständige Demokraten dürften „antisemitische Einstellungen nicht dulden“, sagte Heil der „Welt“.

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