Göring-Eckardt fordert in Masken-Affäre Aufklärung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert nach dem angekündigten Rückzug von Unionspolitikern im Zuge der sogenannten Masken-Affäre weitere Konsequenzen. „Die Affären bei der Union sind keine Einzelfälle, das hat System“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Es gehe nicht nur um die Einhaltung von Gesetzen, es gehe auch um das Vertrauen in die Politik, um Anstand und Haltung von Politikern. „Die Union muss ernsthaft aufklären und ernsthaft Konsequenzen ziehen.“ Wer das ernst meine, kläre auch vergangene Affären auf. Die Union blockiere zudem seit Jahren schärfere Regeln und mehr Transparenz in Sachen Lobbygesetze, Nebenverdienste und Parteienfinanzierung.

„CDU/CSU müssen diese Blockadehaltung aufgeben“, forderte Göring-Eckardt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel hatte am Sonntag bekannt gegeben, sich aus der Politik zurückzuziehen. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen, nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren und seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort beenden, teilte Löbel mit. Am Freitag hatte er eine Beteiligung an umstrittenen Geschäften mit Corona-Schutzmasken eingeräumt.

Zuvor hatte bereits der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag verzichtet und sein Amt als Vizevorsitzender der Unionsfraktion niedergelegt.

Foto: Katrin Göring-Eckardt, über dts Nachrichtenagentur