Frei dementiert Eskalation im Koalitionsausschuss

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat einen Bericht der „Bild“ dementiert, wonach Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kurz vor Mitternacht drauf und dran gewesen sein soll, den Koalitionsausschuss entnervt zu verlassen. Auch eine kolportierte Kanzler-Ansage an Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), das mache er so nicht mehr mit, wollte Frei beim Nachrichtensender „Welt“ nicht bestätigen.
„Nein, also wir hatten insgesamt eine gute Atmosphäre bei diesen Verhandlungen, die ja sehr lange gedauert haben. Und die waren auch sehr anspruchsvoll, das muss man sagen“, sagte Frei. Man habe sich auch immer wieder in etwas kleineren Kreisen getroffen, um zu Ergebnissen zu kommen. Insofern sei das ein sehr anspruchsvoller Abend gewesen. Aber es seien ja auch anspruchsvolle Themen, mit denen man sich beschäftigt habe. Und das dürfe man nicht vergessen. Auf die Nachfrage, ob der Kanzler in der Nacht gedroht habe, dieses Treffen zu verlassen, sagte Frei: „Nein.“
Dass es schwierige Verhandlungen waren, räumte Frei ein: „Es ist anspruchsvoll in der Finanzierung gewesen. Das muss man eben ganz offensichtlich sagen.“ Aber man müsse eben auch überlegen, wie weit die andere Seite Forderungen mitgehen könne. Bei diesen Verhandlungen und Gesprächen komme es ja immer auch darauf an, dass man neben dem eigenen Ziel, das man verfolge, immer auch versuche mitzudenken, wie weit der jeweils andere gehen könne. Nur dann werde man auch Erfolg haben können in Verhandlungen. Nur dann werde man zu Ergebnissen kommen können, die am Ende auch akzeptiert würden.
Vorwürfe, wonach dem Kanzler womöglich das Verständnis für das politische Handwerk oder das parlamentarische Verfahren fehle, will Frei nicht gelten lassen. „Nein, also überhaupt gar nicht. Natürlich hat er das und alle anderen Beteiligten im Übrigen auch. Das sind zwei unterschiedliche Dinge.“
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