Faeser spricht sich gegen Verbot oder Übernahme von Tiktok aus

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die chinesische App Tiktok in Deutschland zu verbieten. „Ich bin nicht für Verbote, ich bin immer dafür, aufzuklären“, sagte sie der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch.

Man müsse den Nutzern aufzeigen, dass hinter dem Medium China stecke und dass die Gefahr bestehe, dass Daten abgezogen werden. Statt eines Verbots sei es ihr Weg, den Betreibern klar zu sagen, was sie nach hier dürften und was nicht. „Ich finde, den Druck muss man ausüben, über die Gesetzgebung, über die Europäische Union.“

Faeser hält zudem nichts davon, dass deutsche oder europäische Eigner Tiktok teilweise übernehmen – so wie es Präsident Trump in den USA vorhat. „Das finde ich schon eine unzulässige Einflussnahme“, sagte sie. Das Grundgesetz gebe im Eigentumsrecht ein gewisses Gerüst vor.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Tiktok-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur