BSW will Fraktionsbeteiligung im EU-Parlament nicht um jeden Preis
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich nicht um jeden Preis an einer Fraktion im Europaparlament beteiligen. Man müsse schauen, wo man sich da verorten könne, sagte die BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali dem Sender Phoenix. Die Gespräche liefen und man sei „da insgesamt offen“, man werde aber nicht in eine Fraktion gehen, „einfach nur um in einer Fraktion zu sein“.
Angesprochen auf die Parteipositionen zu den Themen Migration und Überfall auf die Ukraine sagte Mohamed Ali, dass das Wahlergebnis die Partei insgesamt darin bestärke, „dass wir da auf dem richtigen Weg sind und wir werden da unseren Kurs halten“. Insgesamt sei die EU, wie man sie jetzt erlebe, „ein Eldorado für Lobbyisten, für die mächtigsten Lobbys, die sich durchsetzen, für Hinterzimmer-Deals und das sind alles Dinge, die wir falsch finden.“ Jedoch bekräftigte die BSW-Chefin, dass „die Idee von Europa“, die es mal gegeben habe, „sehr richtig“ gewesen sei.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Lukas Schön, Amid Rabieh, Amira Mohamed Ali bei BSW-Wahlparty am 09.06.2024, via dts Nachrichtenagentur
NachrichtenGrünen-Chefin: „Schwarz-Rot-Gold selbstbewusst zeigen“
NachrichtenKommunen verlangen Gesamtkonzept gegen Wohnungsknappheit
NachrichtenIW-Studie: Ost-Wirtschaft holt seit fünf Jahren nicht mehr auf
NachrichtenSED-Opferbeauftragte sieht Fortschritte bei Deutscher Einheit
NachrichtenGaza-Krieg: Sands lehnt Genozid-Etikett ab
NachrichtenUS-Börsen legen zu – Ölpreis steigt weiter