Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth vorerst gestoppt

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Vorstoß des republikanischen Abgeordneten Thomas Massie blockiert, Verteidigungsminister Pete Hegseth abzusetzen.

Die Abstimmung endete mit 211 zu 204 Stimmen für die Überweisung der Resolution an den Justizausschuss, was sie effektiv beendet. Massie war der einzige Republikaner, der mit den Demokraten gegen die Überweisung stimmte. Massie, der ab Januar nicht mehr Teil des Parlaments sein wird, erklärte, er werde keine weitere Resolution zur Amtsenthebung Hegseths einbringen. Demokraten könnten das Thema jedoch erneut aufgreifen, insbesondere sobald sie im Januar die Kontrolle über beide Kammern zurückgewinnen. Der Minderheitsführer des Repräsentantenhauses, Hakeem Jeffries, sagte nach der Abstimmung, dass dies erst der Anfang sei.

In der Resolution wurde Hegseth vorgeworfen, sein Amt missbraucht zu haben, indem er den Krieg gegen Iran ohne Zustimmung des Kongresses begonnen, Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer ignoriert und außergerichtliche Tötungen angeordnet habe. Zudem wurde ihm vorgeworfen, die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro angeordnet und gegen den demokratischen Senator Mark Kelly Vergeltungsmaßnahmen ergriffen zu haben. Hegseth hatte die Amtsenthebungsbemühungen zuletzt als „Farce“ und „politisches Spektakel“ zurückgewiesen.

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