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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich entsetzt über die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Trump zu seinem Verhalten im Falle einer Wahlniederlage gezeigt. „Der friedliche Machtwechsel zählt zu den Wesensmerkmalen der Demokratie. Dass der US-Präsident das in Frage stellt, lässt mich fassungslos zurück“, sagte Walter-Borjans dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Malaria-Wirkstoff Hydroxychloroquin, dem eine Wirkung gegen das Coronavirus nachgesagt wird, hat auch in Deutschland viele Anhänger gefunden. Das zeigt eine vorläufige Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Wurden im Februar dieses Jahres geschätzt rund 704.000 Tagesdosen …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das Weisungsrecht von Landesjustizministern gegenüber Staatsanwälten und die zunehmende Dauer von Gerichtsverfahren in erster Instanz sind zwei der Mängel, die die EU-Kommission in ihrem Rechtsstaatsreport zu Deutschland rügen wird. Dies kündigte die für Werte und Rechtsstaat zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, in der aktuellen Ausgabe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aktivistin Carola Rackete ist mit dem Wahlprogramm der Grünen unzufrieden. „Ich kann mich mit ihrem Wahlprogramm nicht so anfreunden, weil halt immer noch davon ausgegangen wird, dass es ein grünes Wirtschaftswachstum gebe“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“. Laut ihr könne man den Kapitalismus nicht einfach …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die weltweiten Klimaproteste und die Diskussion um die Wiedereinführung von Heizpilzen hat Junge-Union-Vorsitzender Tilman Kuban ein Umdenken in der Klimadebatte gefordert. „Ob jetzt ein einzelner Gastronom noch einmal einen Heizpilz aufstellt, daran – glaube ich – wird am Ende nicht das Klima zugrunde …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unabhängige Medien geraten in der EU zunehmend unter Druck. Zu diesem Ergebnis kommen die sogenannten Rechtsstaatsberichte, die die EU Anfang Oktober für jedes Mitgliedsland vorstellen will und über die der „Spiegel“ berichtet. „Das Bild unserer Erhebungen ist eindeutig: Die Lage unabhängiger Medien verschlechtert sich fast überall …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat sich gegen ein bundesweites Verbot der Reichsfahne und Reichskriegsflagge ausgesprochen. „Ein Verbot ist nicht die Lösung. Es sind nicht die Fahnen an sich, sondern die Menschen, die sie tragen“, sagte Innenexperte Benjamin Strasser der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). In der rechtsextremen Szene gebe es …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Rapper Capital Bra ist mit seinem neuen Album „CB7“ auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte das Marktforschungsinstitut GfK am Freitag mit. Die Kölschrockband Niedeckens BAP steht mit „Alles fließt“ neu auf Rang zwei. Das Deutschrap-Duo Azet & Albi steigt mit dem Album …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wahl eines AfD-Politikers zum Vorsitzenden des Stadtrates von Gera hat die Bundes-SPD die CDU in Thüringen scharf kritisiert. „Nicht zum ersten Mal zeigt sich, dass die CDU in einigen Teilen Deutschlands nach rechts offen ist“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Friedrich Merz verteidigt sich entschieden gegen den Vorwurf, Homosexuelle in die Nähe von Pädophilen gerückt zu haben. Mit Blick auf seine umstrittene Äußerung sagte Merz dem Nachrichtenportal T-Online: „Sie ist offensichtlich missverstanden worden.“ Er verstehe aber, dass man sie missverstehen könne und sage deshalb ausdrücklich: …