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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition erreicht in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst erstmals seit Juni 2018 wieder 50 Prozent der Stimmen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche gleich vier Prozentpunkte zu und kommen nun auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird in der Corona-Krise Bonuszahlungen für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro steuerfrei stellen. „Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen. Als Bundesfinanzminister werde ich am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis 1.500 Euro komplett steuerfrei …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wendet sich in der Debatte über die Beschränkung des öffentlichen Lebens gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Der Satz, es sei zu früh, über eine Exit-Strategie nachzudenken, ist falsch“, schreibt der CDU-Vize in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. Jetzt sei die Zeit, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Verfassungsrechtler und ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts warnen davor, das Infektionsschutzgesetz vor das Grundgesetz zu stellen. Der Professor für Öffentliches Recht an der Berliner Humboldt-Universität und Leibniz-Preisträger, Christoph Möllers, warnt etwa vor der „Verschiebung der rechtlichen Maßstäbe“, die sich in der Corona-Krise vollziehe, sagte er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Top-Agent des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Conrad, sieht durch die Covid-19-Krise die Stabilität und Sicherheit vieler Staaten bedroht. Die Pandemie könne zu einer Schwächung von Sicherheitsstrukturen in besonders schwer betroffenen Ländern und Regionen und damit zum Wiedererstarken terroristischer Netzwerke führen, sagte Conrad der „Welt am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Post hat einen Notfallplan für den Fall erarbeitet, dass es im Zuge der Coronakrise zu weiteren Einschränkungen kommt. Die „Notfall Planung Betrieb Covid-19“ listet auf 20 Seiten auf, welche Zustellarbeit in Quarantäne-Gebieten erfolgen kann, berichtet die „Welt am Sonntag“. Demnach werden in „geschlossenen Gebieten“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise hat deutsche Städte und Gemeinden nahezu unvorbereitet getroffen. 80 Prozent der Kommunen in Deutschland verfügen über keine Notfallpläne für den Fall einer Epidemie, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine aktuelle Forsa-Umfrage unter Bürgermeistern. Kleinere Städte und Gemeinden sind dabei schlechter auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Automobilmarkt-Experte Ferdinand Dudenhöffer rechnet damit, dass die Produktionskapazität der Autoindustrie in Deutschland auf absehbare Zeit deutlich zu groß ist. „Mit der Corona-Krise entstehen über Nacht in der deutschen Autoindustrie bei der Pkw-Produktion in Deutschland selbst Überkapazitäten von 1,3 Millionen Fahrzeugen“, sagte Dudenhöffer der „Welt am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der akuten Materialnot in der Coronavirus-Krise versucht die Bundesregierung, schneller an Schutzmasken und -kittel zu gelangen. Das erklärte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der „Welt am Sonntag“. Demnach hat das Haus von Minister Jens Spahn (CDU) ein sogenanntes Open-House-Verfahren gestartet, das sich vom klassischen Vergaberecht unterscheidet …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ist tot. Seine Leiche wurde am Samstagvormittag an der ICE-Strecke bei Hochheim gefunden. „Aufgrund der Verletzungen konnte die Identität des Mannes nicht unmittelbar festgestellt werden“, teilte die Polizei am Abend mit Aufgrund der Gesamtumstände, der Befragung zahlreicher Zeugen, der Auffindesituation …